Controllingbericht Finanzen: Überschuss der Stadt Düsseldorf schmilzt dahin
Düsseldorf · Prognose von Kämmerin Dorothée Schneider sieht noch ein Plus von 9,7 Millionen Euro für 2018 – aber dabei wird es nicht bleiben.
Finanzsorgen hatte die Stadt Düsseldorf in diesem Jahr nicht. Vor anderthalb Jahren sah das noch ganz anders aus, weshalb Stadtspitze und Ampel-Bündnis das Kanalnetz an die eigene Tochter Stadtentwässerungsbetrieb für fast 600 Millionen Euro verkaufte, um das nötige Geld etwa für die Schulbau-Investitionen in die Kasse zu kriegen. Doch während noch im Juni ein Jahresüberschuss von 23 Millionen Euro prognostiziert wurde, haben sich die Zahlen jetzt verschlechtert: Zum Stichtag 30. September ergibt sich rechnerisch nur noch ein Plus von 9,7 Millionen Euro.
Das geht aus dem neuen Finanzcontrolling-Bericht von Stadtkämmerin Dorothée Schneider hervor, den sie am Dienstag dem Finanzausschuss im Rathaus vorlegen wird. Unterm Strich wären die 9,7 Millionen ein ordentliches Jahresergebnis, zumal die Stadtspitze zu Jahresbeginn nur ein Plus von 1,4 Millionen Euro im Haushalt eingeplant hat. Beunruhigend aber ist dieser Satz in Schneiders Bericht: „Das positive Ergebnis im operativen Geschäft wird sich durch derzeit noch nicht genau bezifferbare, negative Jahresabschlusseffekte, insbesondere bei Beihilfe- und Pensionsrückstellungen erheblich vermindern.“
Der operative Überschuss basiert maßgeblich auf den um 52 Millionen Euro höheren Einnahmen gegenüber der Planung. So liegt die Gewerbesteuer in der aktuellen Prognose am Jahresende bei 960 Millionen Euro, 40 Millionen über Plan. Da lässt sich ein Minus von rund 13 Millionen Euro bei der Einkommens- und der Umsatzsteuer verschmerzen.
Demgegenüber fallen die Ausgaben um fast 33 Millionen Euro höher als kalkuliert aus. Die dicksten Posten betreffen den Personal- und Versorgungsaufwand (10,5 Mio.) . und die Transferausgaben: Bei Tagespflege und Kitas etwa muss die Stadt 7,4 Mio. mehr zahlen, bei den Hilfen zur Erziehung sechs, bei den Leistungen für Asylbewerber 5,4 Millionen Euro.
