EU-Richtlinie „Artikel 13“ Urheberrecht: Petra Kammerevert bedauert EU-Entscheidung
Düsseldorf · Die Abgeordnete des EU-Parlament aus Düsseldorf spricht von einer schlechten Nachricht für das offene und freie Internet – obwohl auch sie für eine faire Entlohnung von Künstlern und Autoren ist.
Petra Kammerevert (SPD), die Europaabgeordnete aus Düsseldorf, bedauert die Entscheidung des Europäischen Parlaments zur Urheberrechtslinie: „Das Ergebnis ist eine schlechte Nachricht für das offene und freie Internet, für die Meinungs- und Kunstfreiheit und für alle diejenigen, die sich auf den Straßen, in Chat-Foren und bei Stammtischen an der demokratischen Auseinandersetzung um die Urheberrechtsrichtlinie beteiligt haben“, meint Kammerevert.
Kontrovers wurden bis zuletzt die neuen Bestimmungen für Online-Plattformen diskutiert, die zu sogenannten Upload-Filtern führen können. Die Europa-SPD hatte gemeinsam mit anderen im EU-Parlament eine Löschung des umstrittenen Artikel 13 beantragt. Gleichwohl befürworte man durchaus, so Petra Kammerevert, dass Autoren und Künstler für Ihre Arbeit eine faire und angemessene Entlohnung verdienen, aber: „Der Weg, das Internet hierfür zu filtern, um diese Entlohnung letztlich auch online durchzusetzen, ist und bleibt falsch.“ Denn eine Verpflichtung für Online-Plattformen, von Internetnutzern hochgeladene Inhalte auf Urheberrechtsverletzungen zu überprüfen und zu blockieren, stelle das Internet, wie man es heute kenne, in Frage.