Occupy-Aktivisten wollen nicht freiwillig gehen
Genehmigung läuft heute Nacht aus. Stadt will räumen.
Düsseldorf. Am Mittwochmorgen könnte es laut werden rund um den Martin-Luther-Platz neben der Johanneskirche. Bereits am Dienstag um Mitternacht läuft die Genehmigung für das Protest-Camp der kapitalismuskritischen Occupy-Bewegung aus. Diese will aber nicht freiwillig gehen. Nun droht die Zwangsräumung durch die Polizei.
Die Stadt, der das Gelände gehört, hatte Occupy am 9. Juli aufgefordert, das seit neun Monaten bestehende Camp bis 31. Juli aufzulösen. Die Kapitalismuskritiker aber haben andere Pläne: „Wir werden hier gar nichts abbauen. Erst kürzlich hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt, dass die Versammlungsfreiheit über ordnungspolitischen Fragen steht“, hieß es am Montag von Seiten der Aktivisten. Vielmehr rechnen sie wegen der anhaltenden Finanzkrise mit Zulauf. Stadtsprecherin Natalia Fedossenko hofft „bis zuletzt, dass sie von sich aus gehen“.
Doch wenn das nicht geschehe, werde die Stadt ordnungsrechtliche Mittel ergreifen. So wird zunächst das Ordnungsamt versuchen, mit den Aktivisten zu reden. Bleibt das aus Sicht der Stadt ohne Erfolg, wird die Polizei hinzugezogen. bes
