Occupy-Camp in Düsseldorf ist geräumt
Zwei Hundertschaften haben am Mittwochvormittag die Aktivisten aus dem Lager geholt.
Düsseldorf. Um 5.55 Uhr am Mittwochmorgen rollen die ersten Wagen der Polizeihundertschaft in die City. Dort am Martin-Luther-Platz haben sich rund 40 Occupy-Aktivisten in ihrem Camp verbarrikadiert. Die Stadt hatte sie aufgefordert, das Zeltlager bis zum 31. Juli zu räumen - doch die Protestler wollen bleiben. Hinter Holzzäunen harren sie der angedrohten Zwangsräumung.
Gegen 6.15 Uhr stellt sich der Chef des Ordnungsdienstes der Stadt, Holger Körber, mit einem Megafon vor dem Protest-Camp auf und fordert die Demonstranten auf, das Lager bis 6.45 Uhr zu räumen - zurück kommen Rufe: "Haut ab! Haut ab!" Die Fronten sind verhärtet, dennoch zieht sich die angedrohte Maßnahme in die Länge.
Einige Aktivisten nehmen Verhandlungen mit dem Einsatzleiter der Polizei, Hans Lennartz, auf. Schließlich fordern sie, Oberbürgermeister Dirk Elbers solle persönlich kommen und mit ihnen sprechen - dann würden sie das Camp räumen. Doch der OB erteilt den Protestlern eine Absage.
Um 7.30 Uhr ziehen die Hundertschaftskräfte durch die Blumenstraße auf und umstellen das Gelände neben der Johanneskirche. Einsatzführer Lennartz bietet den Aktivisten an, das Camp zu verlassen und nur mit Transparenten sowie einen Info-Pavillon nordwestlich der Wiese vor dem Justizministerium weiter zu demonstrieren.
"Es geht nicht gegen die Menschen im Camp", sagt Polizeisprecherin Susanna Heusgen. "Es geht allein um die Bauten." Doch die Occupy-Leute bleiben stur und hinter ihren Barrikaden. Kurz vor 9 Uhr wird dann die Auflösungsverfügung über den Lautsprecherwagen der Polizei verlesen: Das Occupy-Camp gilt ab diesem Zeitpunkt nicht mehr als Versammlung, sondern nur noch als Ansammlung - und genießt so keinen Schutz des Versammlungsrechtes mehr.
"Jetzt können wir alle nötigen Maßnahmen ergreifen", erklärt Markus Niesczery von der Polizei. Mehrfach folgen Durchsagen des Einsatzleiters - die Antwort sind laute Rufe, aber auch Tänze von Aktivistinnen, die symbolisch mit weißem Tuch um die aufmarschierten Hundertschaftskräfte herumspringen und mit Kreide Herzen vor ihre Füße malen.
Die Teilnehmer hatten zuvor angekündigt, sich absolut friedlich zu widersetzen. Und sie halten sich an ihre Ankündigung. Ebenso wie die Polizei: Hans Lennartz kündigt vor der Räumung an, dass jeder seinem Protest durch passiven Widerstand und einfaches Sitzenbleiben Ausdruck verleihen könnte, ohne dass seine Personalien festgestellt oder Anzeigen geschrieben würden.
Und so kommt es: Um 9.30 Uhr rücken Polizisten mit schwerem Gerät an und beginnen, den Holzzaun direkt an der Kirchenwand einzureißen. Die ersten Protestler werden auf die Straße getragen - skandierend, aber ohne Gegenwehr. Binnen einer halben Stunde ist das Camp leer, Ordnungsamt und Awista sind angerückt, um die Holzbauten und Zelte zu beseitigen. Wertgegenstände werden sichergestellt. "Wir haben bis zum bitteren Ende gehofft", sagt Camp-Unterstützerin Daniela (46) enttäuscht.
Trotzdem spricht Aktivist Marcel (28) von einem fairen Vorgehen der Ordnungsbehörden. Die Bewegung werde aber auch ohne das Camp nicht sterben, sondern angesichts der Eurokrise eher noch wachsen. Ob Occupy einen anderen Platz in Düsseldorf besetzen will, hatten Mitglieder der Bewegung im Vorfeld offen gelassen.
