Gastbeitrag Tour de France: Der OB, nicht die CDU hat taktiert
Am 16.10. hat Wolfgang Rolshoven, Baas der Düsseldorfer Jonges, einen Gastbeitrag geschrieben über das Nein der CDU im Stadtrat, die Mehrkosten der Tour de France zu genehmigen. Stefan Wiedon, CDU-Rastherr in Düsseldorf antwortet nun darauf.
Mit einer gewissen Irritation habe ich den Gastbeitrag von Herrn Rolshoven zur CDU und dem Grand Départ gelesen. Ein paar wesentliche Fakten zur Klarstellung: Die Grundsatzentscheidung für den Tour-Start erfolgte mit den Stimmen von OB, SPD, Grünen, Freien Wählern, Piraten, AfD und Republikaner. Die CDU stimmte mit Nein. Beim späteren Finanzierungsbeschluss stimmte die CDU mit Ja, da bei einem Nein Regressansprüche des Veranstalters zu befürchten waren, deren Summe höher hätte ausfallen können als die Kosten des Grand Départ.
Allerdings war der Finanzierungsbeschuss mit einem Kostendeckel versehen, doch dieser Kostenrahmen wurde deutlich überschritten. Die Begleichung dieser Mehrkosten sollte dann per Dringlichkeitsbeschluss erfolgen, den CDU, Grüne und Linke abgelehnt haben, den dann der OB und ein Mitglied der SPD-Fraktion unterschrieben haben im Bewusstsein, dass es dafür im Rat keine Mehrheit gibt. Dies war der beispiellose Vorgang einer bewussten Umgehung der Rechte des Rates. So etwas abzulehnen hat nichts mit Parteitaktik zu tun, sondern eine Duldung wäre ein Freifahrtschein für den OB im Umgang mit dem Geld der Bürger.
Handwerkerrechnungen können übrigens bezahlt werden. In der Beschlussvorlage steht keine Silbe zur Zahlung, sondern nur, wie diese Zahlung haushälterisch bereitgestellt werden soll. Die CDU handelt nicht aus Parteitaktik und es liegt nicht an ihr, dass die Stadt die Handwerkerrechnungen anscheinend noch nicht bezahlt hat. Parteitaktisch waren die Umstände des Zustandekommens des Grundsatzbeschlusses und die Unterschriften des SPD-Oberbürgermeisters und einer SPD-Ratsfrau unter den Eilbeschluss. Herr Rolshoven hätte diese Umstände würdigen sollen, anstatt eine einseitige, falsche Schuldzuweisung vorzunehmen.
