Tour-Kosten: OB will Sondersitzung
Rat könnte am 5. oder 6. Oktober tagen, um 2,9 Millionen Euro zur Begleichung von Rechnungen freizugeben.
Der Stadtrat wird wahrscheinlich in der übernächsten Woche zu einer Sondersitzung zusammenkommen. OB Thomas Geisel bemühe sich darum, rasch einen Termin zu finden, hieß es gestern aus seinem Büro. Einzuhalten ist dafür eine zehntägige Einladungsfrist. Was auf der Tagesordnung stehen soll, ist auch klar: Neben den zum Teil schon mehrfach verschobenen politischen Anträgen der Fraktionen ist das die Erfüllung von Auflagen der Bezirksregierung, damit die den Haushalt für 2017 nachträglich genehmigt und die Stadt ihre finanzielle Handlungsfreiheit zurückgewinnt. Und dann natürlich die Bereitstellung von insgesamt 2,9 Millionen Euro zur Begleichung von Rechnungen beim Start der Tour de France Anfang Juli. Bei diesem Punkt fiel der Oberbürgermeister am Donnerstag, wie berichtet, im Rat gleich zwei Mal durch.
Einmal ging es um die Genehmigung von zusätzlich 1,4 Millionen Euro zur Begleichung von Rechnungen von Dienstleistern, was die Politik auf Antrag der Grünen vertagte. Abgelehnt von einer breiten Mehrheit wurde danach die Absegnung der per Dringlichkeitsbeschluss bereits freigegebenen 1,5 Millionen Euro. Geisel hatte Mitte August zunächst — wie üblich — CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt um Mitunterschrift dieses „60er-Beschlusses“ gebeten; doch der lehnte ab, Geisels Kostenabrechnung beantworte nicht alle Fragen. Weil auch die Grünen mit den vorgelegten Informationen nicht zufrieden waren und abwinkten, leistete schließlich Geisels SPD-Parteifreundin Helga Leibauer die erforderliche zweite Unterschrift. Rechtlich ist das einwandfrei, sorgte aber für Argwohn bei den anderen Parteien.
Nach WZ-Informationen will Geisel nun Anfang der kommenden Woche erneut auf die CDU in Person von Gutt zugehen. Aber auch um Gespräche mit den Grünen und sogar mit der FDP, die von Anfang bis Ende den Grand Départ vehement abgelehnt hat, bemühe er sich, heißt es aus seinem Umfeld. Nicht ganz klar ist, wie dringend betroffene Betriebe ihr Geld bekommen müssen, ohne in eine Schieflage zu geraten. Die nächste reguläre Ratssitzung ist am 19. Oktober.
Der Rat hatte einen Zuschuss von 4,9 Millionen Euro für die Tour beschlossen; tatsächlich beträgt die Finanzierungslücke aber 7,8 Millionen. “ Kommentar S. 18
