Kommunalwahl 2020 Die Jamaika-Koalition – auch ein Modell für Düsseldorf?
Düsseldorf · Gedankenspiel Was passieren könnte, wenn es bei der Kommunalwahl 2020 nicht mehr für die Ampel reicht.
Ausgangsposition Der Düsseldorfer Stadtrat hat im Moment 82 Sitze. Die Fraktionen der Ampelkooperation kommen zusammen auf 41 Stimmen (SPD 24, Grüne 11, FDP 6) plus die Stimme von Oberbürgermeister Thomas Geisel (SPD). Das heißt: Angesichts dieser knappen Mehrheit hat die Kooperation erstaunlich viele Projekte durchgekriegt. Bei der Tour de France und beim Ed-Sheeran-Konzert war jeweils eine der kleineren Fraktionen nicht an den Seite der anderen.
Verschiebungen Seit der Wahl im Mai 2014 hat sich einiges verändert, eine Sitzverteilung wie die gerade beschriebene wird es aller Voraussicht nach nicht wieder geben. Die Bundestagswahl im September 2017 lässt zumindest bedingt Schlüsse zu, wie sich das Ergebnis verändern wird.
CDU und SPD hatten mit 36,7 und 29,3 Prozent der Stimmen bei der Kommunalwahl für ihre Verhältnisse noch ordentliche Ergebnisse. Insbesondere bei der SPD erscheint ein Resultat unter diesem Wert wahrscheinlich. Bei der Bundestagswahl erhielten die Sozialdemokraten noch 21,2 Prozent.
Von möglichen Verlusten der beiden größeren profitieren in Teilen FDP und Grüne, insbesondere die Liberalen könnten ihr Ergebnis von 2014 überbieten und mehr als die jetzt sechs Sitze erobern.
Fraglich ist, wie sich die AfD entwickelt. Bei der Kommunalwahl lag sie bei 2,99 Prozent, bei der Bundestagswahl bei 7,95 Prozent. Angesichts dessen könnte sie im nächsten Jahr mehr als zwei Sitze holen – und damit die bisherigen Mehrheiten verändern.
Wahrscheinlichkeit Die Kommunalwahl 2020 dürfte nach jetzigem Stand einen Stadtrat mit mindestens sechs Fraktionen, die mehr als zwei Sitze haben, ergeben. Eine Koalition oder Kooperation mit zwei Fraktionen erscheint eigentlich nur noch zwischen CDU und SPD möglich – rechnerisch. Das Verhältnis der beiden ist, insbesondere mit Blick auf Oberbürgermeister Thomas Geisel, mit angespannt noch euphemistisch umschrieben. Für Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün könnte es aufgrund der breiteren Verteilung der Stimmen nicht reichen.
Die Ampel könnte inhaltlich sicher weitermachen, weil die drei Fraktionen grundsätzlich gut zusammenarbeiten und sogar zusammenhalten. Die möglichen Verluste der SPD und deren nicht vollständige Kompensation durch Grüne und FDP könnten aber dazuführen, dass die drei zusammen unter der beschriebenen sehr knappen Mehrheit blieben.
Und damit kommt die Jamaika-Koalition ins Blickfeld. Die CDU wird nach jetzigem Stand stärkste Fraktion mit einem Ergebnis, das mindestens dem der SPD von 2014 entspricht. FDP und Grüne dürften in Summe eher noch zulegen, das heißt eine Mehrheit wäre vorhanden. Bleibt die Frage nach dem persönlichen Verhältnis, die auf der kommunalen Ebene von noch größerer Bedeutung ist als im Land oder im Bund. Die Beziehung der beiden kleineren zur CDU ist nicht von tiefer Liebe, aber auch nicht von tiefen Gräben geprägt. Und die vermeintlich heikelste Frage, nämlich ob FDP und Grüne überhaupt miteinander können, haben beide in den vergangenen knapp fünf Jahren eindeutig beantwortet.
Fazit Unter drei Voraussetzungen erscheint eine Jamaika-Koalition oder -Kooperation als wahrscheinlichstes Modell einer Zusammenarbeit im Düsseldorfer Stadtrat nach der Kommunalwahl 2020:
1. SPD, Grüne und FDP kommen nicht mehr auf die bisherigen Sitze.
2. Für Schwarz-Gelb oder Schwarz-Grün reicht es nicht zu einer Mehrheit.
3. Eine große Koalition oder Kooperation scheitert an den Beteiligten.
