Förderung 20 Millionen Euro für Investitionen
Krefeld. „Dank der SPD-geführten Landesregierung ist heute ein guter Tag für Krefeld“, sagen die beiden Krefelder SPD-Landtagsabgeordneten Ina Spanier-Oppermann und Uli Hahnen.
Zur Förderung kommunaler Investitionen überweise das Land knapp 20 Millionen Euro an die Stadtkasse. Die Mittel des Bundes werden im Rahmen des Gesetzes über die Verteilung von finanziellen Mitteln zur Förderung von Investitionen in finanzschwachen Kommunen verteilt.
Dabei liege der nordrhein-westfälische Anteil bei 32,16 Prozent und damit deutlich höher, als es nach dem üblichen bundesweiten Verteilungsschlüssel der Fall gewesen wäre. Davon profitiere nun auch Krefeld.
Der Gesetzentwurf der Landesregierung schafft die Rechtsgrundlagen für eine schnelle und unbürokratische Umsetzung des Bundesrechts in NRW, damit die Kommunen umgehend investieren können.
Die Investitionsmaßnahmen werden dabei bis zu einem Anteil von 90 Prozent gefördert. Die Fördermittel werden den nordrhein-westfälischen Gemeinden und Kreisen pauschal zur Verfügung gestellt. Diese pauschale Verteilung gewährleiste, dass die Kommunen eigene Schwerpunkte setzen können. Red
