Krefeld 23 Millonen Euro weniger Schulden
Krefelds Finanzsituation ist nach aktuellem Stand erheblich besser als erwartet. 16 Millionen Euro Plus bei der Gewerbesteuer.
Krefeld. Der Finanzplan einer Kommune ist das eine, das Ergebnis etwas anderes. Wer vermutet, dass diese Einleitung des aktuellen Haushaltsberichts eine Einstimmung auf rote Zahlen sein sollte, täusche sich: Das vorläufige Jahresergebnis 2016, dass Oberbürgermeister Frank Meyer und Kämmerer Ulrich Cyprian am Freitagmorgen präsentieren, liegt um 22,9 Millionen Euro über den Erwartungen. Konkret: Das städtische Defizit beträgt statt 38,9 Millionen Euro nur 16 Millionen Euro. „Ich bin ungebrochen optimistisch, dass wir das Haushaltssicherungskonzept im Jahr 2020 verlassen können“, sagt Meyer zufrieden.
Einen großen Anteil an der Verbesserung des Ergebnisses habe die Gewerbesteuer. Allen Warnungen und Unkenrufen aus Wirtschaft und Verbänden zum Trotz, die die Erhöhung des Hebesatzes von 440 auf 480 Prozentpunkte sehr kritisch betrachteten, seien 2016 dank der guten Konjunktur 15,9 Millionen Euro mehr als erwartet in die Stadtkasse geflossen, erläutern Meyer und Cyprian. Eine massive Abwanderung von Unternehmen habe es nicht gegeben. „Es gibt keine dramatische Entwicklung in der Gesamtstruktur in Krefeld.“ Insgesamt habe die Stadt im vergangenen Jahr aus dieser Quelle 132,2 Millionen Euro kassiert.
Darauf will man sich nicht ausruhen. Seit eineinhalb Jahre verfolge die Krefelder Wirtschaftsförderung konkret das Ziel, Unternehmen anzusiedeln, die möglichst vor Ort Steuern zahlten und Arbeitsplätze schafften, damit die positive Wirtschaftsentwicklung von dauer sei, erläutert Meyer: „Da verzichten wir lieber auf den ein oder anderen Euro bei den Grundstücksverkäufen, aber glauben Sie mir: Wir verramschen die Grundstücke nicht.“
Auch die Vergnügungssteuer wird zum Stichtag 31. Dezember 2016 ihrem Namen gerecht. 6,1 Millionen statt der kalkulierten 4,8 Millionen Euro flossen zur Stadt. Das muss nicht nur auf einen erhöhten Spieleinsatz der Kunden zurückgehen, sondern ist auch einem neuen Kontrollsystem geschuldet. Bis 2014 meldeten die Unternehmen Zahlen an die Stadt, die wiederum stichprobenartige Prüfungen durchführte. Seit 2015 werden alle Unternehmen anhand ihrer Unterlagen geprüft. „Da gab es Einnahmeverbesserungen“, stellt Cyprian fest.
Abweichungen zwischen dem Ansatz und Ergebnis gibt es auch bei den Leistungen für Asylbewerber oder Unterhaltsvorschuss — also in Lebensbereichen, die schwer vorhersagbar sind. Statt der erwarteten 4000 Flüchtlinge habe man beispielsweise als Höchstzahl 3600 Personen erreicht, erläutert Ulrich Cyprian. Die Kostenerstattung und die Diskussion, was zu den Kosten gezählt werden könne, werde bundesweit intensiv diskutiert, ergänzt Meyer. Ungeachtet der Definition müsse es eine „ordentliche Erstattung“ des Bundes an die Kommunen geben. „Weckducken finde ich nicht in Ordnung“, sagt Meyer, und: „Es wird eine Pauschale geben müssen.“
Dass die Stadt im Bereich der Personal- und Verwaltungsaufwendungen um 9,5 Millionen Euro besser dasteht als erwartet, ist nicht nur eine positive Nachricht. Ein Teil der Einsparung sei bewussten Sparmaßnahmen geschuldet, sagt Meyer. Aber es gibt auch ungeplante Vakanzen. Weil der Haushalt erst im September 2016 genehmigt wurde, konnten geplante Neueinstellungen im vergangenen Jahr nicht vorgenommen werden. Ob sich dies so schnell ändert, ist nicht sicher: „Es ist nicht einfach, das Personal zu bekommen, das wir brauchen“, sagt Cyprian.
Gut gewirtschaftet hat die Stadt nach eigener Bewertung im Bereich Sach- und Dienstleistungen: 6,1 Millionen Euro konnten eingespart werden, unter anderem bei Bauaufträgen (1,7 Millionen Euro), Energie (600 000 Euro) und Reinigungsleistungen (1,6 Millionen Euro.)
Fazit des Oberbürgermeisters: „Wir ruhen uns nicht aus, sondern tun alles, um die Voraussetzungen zu schaffen, das es in den nächsten Jahren so weitergeht.“
