Betreuungsgeld kostet die Stadt 54 000 Euro
Anspruch gilt ab Donnerstag. Personal- und Sachkosten sind Sache der Kommune.
Krefeld. Ab Donnerstag, gilt der Anspruch auf Betreuungsgeld. Die Finanzierung läuft über Bund und Länder. Doch die Personal- und Sachkosten bleiben zunächst bei der Stadt hängen. Krefeld rechnet mit einem Aufwand von rund 54 000 Euro. Das geht aus einer Stellungnahme der Verwaltung zu einer Anfrage der Grünen an den Verwaltungsausschuss hervor.
Eltern, die ihre Kinder zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat zu Hause betreuen, haben ab 1. August Anspruch auf Betreuungsgeld. Das hat der Bundestag beschlossen. Die Bearbeitung der Anträge und die Auszahlung erfolgt über die Kommune.
Krefeld schätzt die Zahl der Kinder in der Stadt, die Anspruch auf das Betreuungsgeld haben, auf rund 1850. Für die Bearbeitung eines Falls kalkuliert die Verwaltung eine Bearbeitungszeit von rund 60 Minuten. Man geht davon aus, dass die Stammdaten in den meisten Fällen bereits erfasst sind — für das Elterngeld.
Demnach — so die Kalkulation — entstünde ein Arbeitsaufwand von einer Stelle. Diese soll zunächst überplanmäßig in der Abteilung Elterngeld geschaffen werden mit dem Ziel, dass sich die Kräfte (derzeit 2,5 Stellen) dort gegenseitig vertreten können. Den Aufwand an Personal- und Sachkosten schätzt die Stadt auf rund 54 000 Euro. Die Zahlen sollen nach einer Einführungsphase von rund einem Jahr überprüft werden.
„Das Bundesgesetz zum Betreuungsgeld sieht keine Finanzierung für den Verwaltungsaufwand vor. Das Land hat die Verpflichtung, eine Kostenfolgenabschätzung vorzunehmen. Die Ergebnisse aus den Verhandlungen zwischen den verschiedenen betroffenen Landesministerien und den kommunalen Spitzenverbänden bleiben abzuwarten“, sagt die Verwaltung.
Weitere Informationen zur Einführung des Betreuungsgeldes will die Stadt am Mittwoch in einer Pressekonferenz bekannt geben.
