Caritasverband kritisiert Jobcenter
Nicht alle dafür vorgesehenen Fördermittel für Hartz-IV-Bezieher kämen auch bei den Hilfebedürftigen an, moniert die Organisation.
Krefeld. Der Caritasverband für das Bistum Aachen kritisiert, dass die Bundesregierung in den vergangenen Jahren die Eingliederungsleistungen für Hartz-IV-Beziehende gekürzt hat. Zudem komme, so der Verband, von dem wenigen, was geblieben sei, nicht alles direkt bei den Hilfebedürftigen an. Das zeige sich auch in der Stadt Krefeld.
In NRW sind wegen deutlicher Einsparungen des Bundes die Ausgaben für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit von 2010 bis 2015 um 35 Prozent zurückgefahren worden. Auch in Krefeld ist in diesem Zeitraum ein Rückgang um 34 Prozent zu verzeichnen.
Roman Schlag, im Caritasverband für das Bistum Aachen zuständig für arbeitsmarktpolitische Fragen, sagt, dass die Unterfinanzierung von arbeitsmarktpolitischen Förderangeboten für Hartz-IV-Beziehende durch den Bund zusätzlich verschärft werde. „Von den bereits reduzierten Mitteln wird immer weniger für den eigentlich vorgesehenen Zweck eingesetzt. Die Jobcenter stopfen seit Jahren Löcher in ihrem Verwaltungsetat mit Geld, das ursprünglich für Leistungen zur Eingliederung in Arbeit vorgesehen war. Das hängt damit zusammen, dass der Bund den Etat der Jobcenter in den vergangenen Jahren nicht an die Lohn- und Preisentwicklung angepasst hat“, sagt Roman Schlag mit Verweis auf entsprechende Zahlen für NRW.
„Auch in der Stadt Krefeld verzeichnen wir diese Umschichtungen. 15 Prozent der Leistungen, die eigentlich für die Eingliederung in Arbeit vorgesehen sind, werden für Verwaltungszwecke zweckentfremdet“, sagt Schlag. Diese Praxis müsse ein Ende haben. Sie sei zwar legal, aber nicht legitim.
Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Krefeld/Kreis Viersen, Dirk Strangfeld, als Träger der Jobcenter, und die Sozialdezernentin des Kreises Viersen, Katarina Esser, weisen die Kritik des Caritasverbands für das Bistum an der Nutzung der Eingliederungsleistungen zurück. „Eine der wesentlichen Herausforderungen auf unserem regionalen Arbeitsmarkt ist die Vermeidung und Reduzierung der Langzeitarbeitslosigkeit und des Langzeitbezuges. Dies gelingt insbesondere durch eine intensive Betreuung der Kunden und einen zielgerichteten Einsatz der arbeitsmarktpolitischen Instrumente“, sagt Katarina Esser.
Der Gesetzgeber habe das Mandat erteilt, auf lokaler Ebene zu entscheiden, in welchem Verhältnis Eingliederungsmittel für arbeitsmarktpolitische Instrumente und die intensive Betreuung der Kunden durch die Vermittlungs- und Beratungsfachkräfte des Jobcenters eingesetzt werden. „Die Umsetzung dieses arbeitsmarktpolitischen Auftrags gelingt uns auf der lokalen Ebene im Einvernehmen aller Beteiligten Partner, insbesondere der Trägerversammlung und dem Beirat des Jobcenters, sehr gut“, so Esser.
Roman Schlag weist im Namen des Caritasverbands daraufhin, dass im Sozialgesetzbuch II in Paragraph 44c ein Betreuungsschlüssel empfohlen wird. An den Zahlen für Krefeld und Viersen (siehe Kasten) sehe man einen kleinen Effekt, sagt Schlag. Aber ob dieser wirklich eine Verbesserung ist, sei fraglich.
Im Kern fordert die Caritas eine Unterstützung der Jobcenter. Die Verwaltungsetats seien nicht ausreichend. Hier müssten den Jobcentern kostendeckende Etats zur Verfügung gestellt werden, damit nicht von der Eingliederungsleistung gekürzt werden muss.
