Etatberatungen: Die Probleme werden verschoben
Krefeld. Die Sprache bei Haushaltsberatungen ist eine besondere. Doch man sollte sich von den Begriffen nicht verwirren lassen. Weniger Schulden machen ist noch lange kein Sparen.
Und Sonderkredite sind auch Kredite und müssen irgendwann zurückgezahlt werden.
Kurz vor Verabschiedung des städtischen Haushalts scheint das in Vergessenheit zu geraten. Es gibt einen langen vorweihnachtlichen Wunschzettel mit zum Teil sehr berechtigten Forderungen. Aber es gibt keine mehrheitsfähigen Idee, wie diese zusätzlichen Forderungen zu finanzieren sind.
Selbst wenn die Kommunalaufsicht dies mitspielen sollte, werden die Probleme nur auf den nächsten Haushalt verschoben. Das heißt, wer jetzt Steuererhöhungen ablehnt, wird sich spätestens für 2012 erneut mit dem Thema befassen müssen.
Derzeit sieht es eher so aus, als ob am 9. Dezember gar keine Entscheidung fällt. Allgemeine Ratlosigkeit macht sich in den Fraktionen angesichts unklarer Mehrheiten breit.
Dann gilt die vorläufige Haushaltsführung, die schon das ganze Jahr praktiziert wird - mit einer Deckelung der Ausgaben bei 90 Prozent und einigen anderen Einschränkungen. Das ist zwar sparsam, hat aber mit politischem Handeln wenig zu tun.
Es fehlt eine Integrationsfigur, die die Entscheider zurück an den Tisch holt. CDU-Fraktionschef Wilfrid Fabel hat sich in dieser Rolle immer gefallen, sich aber in dieser Woche expressis verbis davon verabschiedet. Oberbürgermeister Gregor Kathstede will es nicht sein, er hat sich aus der Diskussion rausgezogen.
Bleibt noch der Vorschlag von UWG-Ratsherrn Ralf Krings: Komplett neue Etat-Verhandlungen ohne die CDU. Zwar ist nicht klar, was dabei heraus kommt - aber in der Rolle des Zuschauers würde sich Fabels CDU mit Sicherheit nicht gefallen.
