Finanzausschuss: Debatte um Kürzungen
Alle freiwilligen Leistungen auf dem Prüfstand.
Krefeld. Eine kontroverse Diskussion über die freiwilligen Zuschüsse der Stadt an Vereine und Institutionen bahnt sich bei den anstehenden Haushaltsberatungen an. Gegen die Stimmen von Grünen und SPD konnte sich die FDP im Finanzausschuss mit einem Antrag durchsetzen, wonach alle freiwilligen Leistungen auf den Prüfstand sollen.
Die FDP hatte dies bereits bei den vorigen Beratungen getan, ist aber mit dem Ergebnis nicht zufrieden. Es gab Kritik an der Verwaltung. Kämmerer Ulrich Cyprian wies die Vorwürfe zurück. Die Suche nach Einsparmöglichkeiten sei eine ständige Aufgabe.
Schützenhilfe für die FDP gab es von der CDU. Der Fraktionsvorsitzende Wilfrid Fabel betonte, dass es nicht strafbar sei, über Einsparungen nachzudenken. Die Überprüfung werde wohl am Rat hängenbleiben, denn keiner in der Veraltung werde sagen, dies oder das sei überflüssig. Fabel bezweifelt allerdings, dass eine derartige Prüfung bereits in diesem Haushalt zu Einsparungen führt, denn in vielen Fällen gebe es ja Verträge. Dennoch sei die CDU bereit, die Zuschüsse zu hinterfragen. Fabel zählte unter anderem die Insterburger, die Wirtschaftsförderung, den VRR oder die Schützenfeste auf.
Die Grünen und die SPD sind strikt gegen Kürzungen bei den freiwilligen Leistungen. Stefani Mälzer, Fraktionschefin der Grünen: „Diese Zuschüsse machen nur ein Prozent des Haushalts aus, doch die Vereine, die dahinter stecken, prägen das Gesicht der Stadt.“ dag
