OB-WAHL Interview: Neuhausen hofft auf hohe Bürgerbeteiligung
Für den Leiter der Abteilung Statistik und Wahlen beginnt die heiße Phase. Am Sonntag wird von 8 bis 18 Uhr gewählt.
Krefeld. Am kommenden Sonntag sind mehr als 182 000 wahlberechtigte Krefelder aufgefordert, ihre Stimme für den neuen Oberbürgermeister abzugeben. Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Für Hans-Jürgen Neuhausen beginnt jetzt die spannendste Phase. Ein halbes Jahr lang haben der Leiter der Abteilung für Statistik und Wahlen und sein Team auf diesen Termin hingearbeitet. Mit der WZ spricht er über die Briefwahl und den aktuellen Stand, den formellen Ablauf am Sonntag, über mögliche Besonderheiten. Und er verrät, was es mit den schwarzen Koffern vom Speicher des Grünflächenamtes auf sich hat.
Wie viele Krefelder haben bislang per Briefwahl ihre Stimme abgegeben?
Hans-Jürgen Neuhausen: Aktuell sind es 18 622 Wähler. Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr waren es insgesamt 21 467. Ich glaube aber nicht, dass wir diese Zahl erreichen.
Bis wann können wahlberechtigte Krefelder sich ihre Briefwahlunterlagen abholen oder direkt vor Ort wählen?
Neuhausen: Bis Freitag 18 Uhr im Wahlbüro im Rathaus. Das ist über den Eingang A5 von der St. Anton-Straße aus erreichbar.
In Köln muss die OB-Wahl wegen der Pannen-Stimmzettel verschoben werden. Die Namen der Parteien waren wesentlich größer gedruckt als die Namen der Kandidaten. Wer überprüft denn in Krefeld den Druck der Stimmzettel?
Neuhausen: Die Wahlleitung. Beschwerden gibt es hier nicht.
Dennoch haben sich die Piraten über die Reihenfolge der OB-Kandidaten auf dem Stimmzettel gewundert. Die entspreche nicht dem Proporz der letzten Kommunalwahl.
Neuhausen: Normalerweise wird das letzte Wahlergebnis zugrunde gelegt. In dem jetzigen Fall stammt das Ergebnis aber aus der letzten gemeinsame OB- und Kommunalwahl im Jahr 2009 und entsprechend ist auch die Reihenfolge. Wer damals noch nicht angetreten ist, kommt auf dem Wahlzettel hintenan, nach Eingang. Bei der nächsten Kommunalwahl 2020 wird danach dann die SPD an erster Stelle stehen anstelle der CDU, gemäß ihrem Wahlsieg bei der Kommunalwahl 2014.
Hat es in Krefeld schon mal Reklamationen wegen eines Stimmzettels gegeben?
Neuhausen: Nein, das ist mir nicht bekannt.
Erstmalig findet in Krefeld eine separate Oberbürgermeisterwahl statt. Sechs Kandidaten stehen zur Wahl. Wann steht der neue OB fest?
Neuhausen: Gewählt ist am Sonntagabend, wer mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhält.
Und wenn keiner der Bewerber mehr als die Hälfte erhält?
Neuhausen: Dann findet am 27. September eine Stichwahl unter den beiden Bewerbern statt, die bei der Wahl am 13. September die höchsten Stimmenanteile erhalten haben. Vorsorglich haben wir schon für beide Termine die Wahlunterlagen verschickt.
Mit welcher Wahlbeteiligung rechnen Sie?
Neuhausen: Bei der Kommunalwahl im vergangenen Jahr lag die bei 45,2 Prozent. Diesmal rechne ich erfahrungsgemäß mit weniger. Bei separaten OB-Wahlen ist die Beteiligung meist niedriger. Es wäre aber schön, wenn es diesmal umgekehrt wäre.
Wie viele Mitarbeiter sind bei der Wahl am Sonntag im Einsatz?
Neuhausen: Das sind schon mehrere Hundert. Mitarbeiter verschiedener Fachbereiche, die ehrenamtlichen Wahlhelfer in den Wahllokalen, die Fahrer, die die schwarzen Koffer hin und her fahren und die Mitarbeiter, die die Stimmen auszählen.
Von welchen schwarzen Koffern ist die Rede?
Neuhausen: Das sind unsere Wahlkoffer für die jeweiligen Wahlbüros. Darin ist alles, was die Helfer vor Ort brauchen und darin werden dann auch zum Ende die Dokumentationen transportiert. Die in der übrigen Zeit auf dem Speicher des Grünflächenamtes stehenden Koffer stehen inzwischen schon neben dem Briefwahlbüro im Rathaus für den Transport in die 154 Wahllokale am Sonntagmorgen bereit.
Wo werden die Wählerstimmen am Sonntag ab 18 Uhr ausgezählt?
Neuhausen: Die Stimmen der 29 Briefwahlergebnisse werden im nahen Arndt-Gymnasium ausgezählt. Im Rathaus hätten wir keinen Platz dafür. Gleichzeitig beginnen die Wahlhelfer nach Schließung der Wahlbüros mit der Prüfung der Wahlzettel und Auszählung der gültigen Stimmen. Das Ergebnis wird uns telefonisch übermittelt und hier in ein Tabellenprogramm eingegeben.
Und wo können interessierte Bürger die Ergebnisse verfolgen?
Neuhausen: Im Rathaus-Foyer gibt es ab 18 Uhr eine öffentliche Ergebnispräsentation. Aber auch im Internet unter www.krefeld.de sind die Ergebnisse abrufbar.
Wann rechnen Sie mit dem vorläufigen Ergebnis an dem Abend?
Neuhausen: Damit wird Sonntag gegen 20.30 Uhr gerechnet. Das endgültige Ergebnis setzt der Wahlausschuss in seiner öffentlichen Sitzung am kommenden Dienstag um 15 Uhr im Rathaus fest. Eventuell wird er aber auch die Stichwahl bekanntgeben.
Wie viel kostet die OB-Wahl?
Neuhausen: Wir haben mal eine Kostenkalkulation gemacht. Danach sind es schätzungsweise 250 000 Euro. Bei einer Stichwahl käme auf die Summe noch etwas oben drauf, weil ein zweiter Wahlgang per Briefwahl, aber auch in den Wahlbüros notwendig würde. Die Amtszeit der Oberbürgermeister wurde inzwischen dauerhaft von sechs auf fünf Jahre verkürzt. Ab 2020 finden die Wahlen dann wieder gemeinsam, regelmäßig im Abstand von fünf Jahren statt.
