Koalition: „Wir schauen uns die Kröte zumindest an“
Die CDU hat ihrem politischen Partner ein Gesprächsangebot gemacht. Die FDP sieht noch viele strittige Punkte - unter anderem lehtn sie den Etatentwurf ab.
Krefeld. Es sind kleine Schritte. Genau genommen sogar "sehr kleine Tippelschritte", wie FDP-Fraktionschef Joachim Heitmann und Otto Fricke, Bundestagsabgeordneter und Vize-Vorsitzender des FDP-Kreisverbandes Krefeld, gestern feststellten. Doch es ist unstrittig, dass auch sie eine Form der Bewegung sind - Bewegung aufeinander zu im Krefelder Koalitions-Knatsch.
"Wir schlucken die Kröte nicht, aber wir schauen sie uns an", zeigte sich Fricke dennoch kooperativ. Während die Liberalen so etwa mit einem "effektiv arbeitenden, kleinen Koalitionsausschuss" gut leben können und ebenso an einer Verbesserung in Bezug auf Austausch und "Abstimmung in politischen Sach- und Fachfragen" interessiert sind, lehnen sie jedoch die von der CDU vorgeschlagene Version des Etatentwurfs ab.
Nach wie vor vermisst die FDP verbindliche Aussagen zu Finanzierungsmöglichkeiten. "Die 11,7 Millionen sind noch nicht durchgerechnet. Wir wollen eine Konzeption des Direktors, um zu wissen, wo die Reise hingeht", betonte Heitmann.
Zusammenarbeit: Die Fraktion erklärt ihre Bereitschaft, die Koalition mit der FDP auf Basis der Vereinbarung vom 15.10.2004 fortzuführen.
Haushaltsplan: Die CDU hält es für notwendig und möglich, in der Sitzung des Rates vom 15. Mai den Haushaltsplan zu verabschieden. Für die CDU ist der vorliegende Etatentwurf mit den in der Ratssitzung am 27. März getroffenen Änderungen Grundlage.
Kommunikation: Die CDU hält es für notwendig, die wechselseitige Abstimmung in Sach- und Fachfragen zu verbessern. Zweckmäßig sei ein Koalitionsausschuss, wo Themen erörtert werden sollen.
