Wenn die Steuer ausbleibt
Die Einnahmen aus der Gewerbesteuer sind nicht verlässlich — das sorgt immer wieder für Etat-Probleme.
Krefeld. Schaut man sich die Entwicklung der Gewerbesteuer-Einnahmen in Krefeld seit 1999 an (siehe Grafik), ist nur eins konstant — das ständige Auf und Ab der Zahlen. Immer wieder gab es Einbrüche, aber auch Spitzenwerte.
Immer wieder haben die Einbrüche dazu geführt, dass der Haushaltsausgleich in weite Ferne rückte. Und oft hatte die Stadtspitze keine einleuchtende Erklärung für die Entwicklung parat.
Die Steuern aber — und hier besonders die Gewerbesteuer — sind die Haupteinnahmequelle der Stadt (sie machen rund 48 Prozent der Einnahmen aus). Da eine andere Lösung für die Finanzierungsbasis der nordrhein-westfälischen Städte zwar schon länger diskutiert wird, aber noch zu keinem Ergebnis geführt hat, müssten die Städte also eigentlich die Ansätze viel konservativer in die Haushaltsentwürfe schreiben.
Da ist aber die offizielle Steuerschätzung von Bund und Land vor, an die sich die Kämmerer bei ihrer Planung halten sollen. Und die hatte für dieses Jahr auch ein sattes Plus prognostiziert. In vielen Städten im Land ist dieses auch angekommen, in Krefeld nicht.
Gleichwohl gab es Signale: 2012 ist die Gewerbesteuer von 141,9 Millionen Euro (2011) auf 123,3 Millionen gesunken. Im Juni 2012 hatte Kämmerer Ulrich Cyprian davor gewarnt, sich auf eine weitere Erhöhung zu verlassen. Der Arbeitskreis Steuerschätzung hatte einen Zuwachs von rund sieben Millionen Euro prognostiziert. Cyprian gab zu bedenken, dass der Ist-Zustand keinerlei Anlass zur Annahme böte, dies auch zu erreichen.
Als die Regierungspräsidentin am 25. Juli diesen Jahres den Krefelder Haushaltsentwurf für die Jahre 2013/14 abgelehnt hat, verwies sie in ihrer Begründung unter anderem auf die Gewerbesteuer und die Personalkosten — exakt die Punkte, die jetzt das Ziel Haushaltsausgleich 2014 endgültig zu Fall gebracht haben.
„So sind angesichts der inzwischen vorliegenden deutlich schlechteren Rechnungsergebnisse des Jahres 2012 bei der Gewerbesteuer die eingeplanten hohen Gewerbesteuererträge des Jahres 2013 und des Haushaltsausgleichjahres 2014 gefährdet“, schreibt Anne Lütkes in besagtem Brief an den Oberbürgermeister.
Dass die Einbrüche regelmäßig für Probleme bei der Haushaltssicherung sorgen, kann man an der Grafik ablesen. 2001 beklagte der damalige Kämmerer Jürgen Küper den Einbruch. Mit der Folge, dass Krefeld sich von 2002 bis 2004 schon einmal im Nothaushalt befand. 2009 folgte erneut ein Einbruch.
Dass konjunkturelle Entwicklungen dabei eine Rolle spielen, ist an der Kurve ebenfalls abzulesen — man denke an die Terroranschläge vom 11. September 2001.
Oft war es aber gerade die antizyklische Bewegung, die bei Kämmerern und Politikern für unangenehme Überraschungen sorgte: Die Schätzungen und Prognosen waren allerorten positiv, aber in Krefeld gingen die Zahlen zurück — wie auch in diesem Jahr —, oder auch umgekehrt. Vorsicht ist also geboten.
Noch bedenklicher als die Entwicklung der Gewerbesteuer sind die Krefelder Zahlen in Bezug auf die Rücklagen. Halfen die in den Vorjahren noch dabei, Schwankungen auszugleichen und das Sparkonzept durchzuziehen, herrscht hier bereits seit 2011 Ebbe. Die Ausgleichsrücklage ist verfrühstückt.
Sowohl die allgemeine Rücklage als auch das Eigenkapital der Stadt sinken. Letzteres lag 2008 noch bei knapp 780 Millionen Euro. Bis 2014 wird die Summe voraussichtlich auf 565 Millionen geschrumpft sein. Schon beim Etat 2009 hatte die Bezirksregierung gemahnt: „Es gilt, den Verzehr der allgemeinen Rücklage zu vermeiden bzw. zu minimieren.“
Und Kämmerer Cyprian hatte 2011 zum Aufbrauch der Ausgleichsrücklage gesagt: „Dann muss die Stadt ans Eingemachte, das Eigenkapital angreifen. Ziel muss deshalb sein, diese Rücklage wieder auszubauen, um für Probleme gewappnet zu sein.“
