Der Winterdienst wird teurer
Zwei strenge Winter mit viel Schnee und Eis schlagen sich auf den Haushalt nieder.
Haan. Der Winterdienst kostet die Stadt Geld - viel Geld. Allein der Einsatz von vier Radladern und drei Lastwagen von Fremdfirmen, die die Mitarbeiter des städtischen Betriebshofs in den vergangenen Tagen bei der Beseitigung der Schneemassen unterstützt haben, hat die Stadt 20.000 Euro gekostet. "Und der Winter hat gerade erst angefangen", sagt Bauverwaltungsamtsleiter Bernd Duske.
Weil aber schon der Winter 2009/2010 mit viel Schnee und Eis den städtischen Räumdienst an seine Grenzen brachte, erhöht die Stadt im kommenden Jahr die Gebühren für den Winterdienst. Über die Gebühren werden das Betriebshof-Personal, der Salz-Einkauf und die Arbeit von Fremdfirmen finanziert.
Theoretisch hätte die Stadt die Gebührenzahler auch erst im kommenden Jahr mit dem Defizit aus dem vergangenen Jahr belasten können. "Weil aber alle vorhergesagt haben, dass auch dieser Winter wieder heftig wird, wollten wir das nicht bis 2013 strecken", sagt Duske: "Dann wäre die Erhöhung noch deutlicher ausgefallen." Das Kommunale Abgabengesetz schreibt den Städten vor, dass sie spätestens nach drei Jahren ihre Überschüsse und Defizite an die Bürger weitergeben müssen. "Früher gab es das nicht, dadurch konnten wir die Gebühren über lange Zeiträume hinweg stabil halten", sagt Duske bedauernd.
Bei den Gebühren für den Winterdienst bedeutet das konkret eine Erhöhung von derzeit 60 Cent auf 1,09 Euro pro laufendem Frontmeter. "Das ist nicht so viel, das sieht nur in der Relation heftig aus", sagt Duske. Sprich: Für 20 Frontmeter an einer mit Priorität II (wichtige Winterdienststrecken) eingestuften Straße müssen die Grundstückseigentümer künftig zehn Euro mehr im Jahr bezahlen.
Im Gegensatz zum Winterdienst wird die Straßenreinigung im kommenden Jahr preiswerter. Wer an einer Haupterschließungsstraße wohnt, zahlt künftig statt 1,98Euro pro Frontmeter nur noch 1,58 Euro. Duske: "Wir hatten noch eine Rücklage in Höhe von 30.000 Euro, die wir jetzt mit einrechnen mussten."
Teurer wird im kommenden Jahr auch die Abwasserbeseitigung. "Da gehen die Gebühren kräftig hoch", sagt Duske und beziffert die Erhöhung der Gebühren in diesem Bereich auf knapp zehn Prozent. "Wir haben ein Defizit in Höhe von 300.000 Euro aus den Vorjahren, das wir jetzt berücksichtigen mussten", sagt er. Und eine Rücklage, sie lag im vergangenen Jahr bei mehr als 100.000 Euro, gab es auch nicht mehr. Dementsprechend wird die Schmutzwassergebühr von derzeit 2,03 auf 2,21 Euro pro Kubikmeter erhöht. Die Niederschlagsgebühr für Regenwasser, das auf versiegelte Flächen fällt, steigt von 62 auf 65 Cent pro Quadratmeter.
Stabile Gebühren kann Duske bei der Abfallentsorgung vermelden. Obwohl die Stadt die Abfuhr von Rest-, Bio- und Sperrmüll zum 1. April 2011 neu ausgeschrieben hat, rechnet er nicht mit einer Erhöhung.