Langenfeld: Stadt schnallt den Gürtel enger, aber es bleibt noch Luft
Bürgermeister FrankSchneider und Kämmerer Detlev Müller bringen am Dienstagabend den Haushalt für 2010 ein.
Langenfeld. Mit einem Plastik-Schweinchen als Souvenir zur Feier des Erreichens der Schuldenfreiheit 2008 hatte die Stadt den Langenfeldern vor Augen geführt, worauf es für das Erreichen des langfristigen Ziels ankam: aufs Sparen, Sparen, Sparen.
Dem "Deutschen Meister der Entschuldung" prognostizierte der damalige Bürgermeister Magnus Staehler (CDU) "goldene Zeiten". Doch diese Euphorie vermag Amtsnachfolger Frank Schneider (CDU) nicht mehr zu teilen.
Für den 46-Jährigen, der seit zwei Monaten Verwaltungschef ist, steht heute eine Premiere an, für die er sich andere Vorzeichen gewünscht hätte. Schneider bringt mit Kämmerer Detlev Müller im Stadtrat (18 Uhr, Rathaus) den Etatentwurf für 2010 ein. "Erstmals seit 1995 kann kein ausgeglichener Plan vorgelegt werden", so der Bürgermeister.
Als Folge der weltweiten Krise weist die Finanzplanung auch nach Rückerstattung der 4,46 Millionen Euro zu viel bezahlten Solis für den Aufbau Ost durch das Land NRW eine Lücke von 2,26 Millionen Euro auf. Aber auch die Folgekosten für Gebäude sind nach dem Staehlerschen Bauboom imens gestiegen.
Anders als andere Städte hat Langenfeld noch Millionen auf dem "Sparbuch" namens Rücklagen, mit denen sich die Durststrecke zumindest zwei Jahre lang ohne drastische Einschnitte für die Bürger überbrücken lässt. Deshalb spricht Frank Schneider mit Blick auf den Fehlbetrag auch nur von einem "Luxusproblem". Der Gürtel wird enger geschnallt, aber es bleibt noch viel Luft.
"Während es für andere längst ans Eingemachte geht, sind Schließungen bei uns kein Thema", verspricht Schneider. Auch weil der Kämmerer heute dem Rat eröffnen wird, dass der Gewerbesteueransatz für 2009 von 56 Millionen Euro dank Nachzahlungen und Neuansiedlungen um einen erkläglichen Millionenbetrag übertroffen wird.
Allerdings: Für das Ausbessern von Straßenschäden stehen im nächsten Jahr 500.000 weniger zur Verfügung, auf die Rückstellung für bereits pensionierte Stadtbeamte in Höhe von gut einer Million Euro wird erst einmal verzichtet, 200.000 Euro sollen an Personal- und noch einmal der gleiche Betrag an Energiekosten eingespart werden. Letztere Einsparungsziele hat die CDU-Mehrheitsfraktion vorgegeben.
"Mich hat gefreut, dass die Poltik bei der Beratung der Eckwerte die Zeichen erkannt und maßvolle Anträge gestellt hat. Wenn Sparen angesagt ist, wird in Langenfeld auch mitgezogen", so der Christdemokrat Schneider.
CDU, SPD und FDP werden heute endgültig Abschied von einer kulturellen Nutzung der alten Feuerwache nehmen. Der Komplex In den Griesen wird abgerissen und mit dem 2012 von den Stadtwerken frei gezogenen Nachbargrundstück einer Wohnbebauung zugeführt.
Das bringt Millionen ins Stadtsäckel. Geld, das Langenfeld für den Neubau von zwei Kindertagesstätten, unter anderem am Möncherderweg, gut gebrauchen kann.
