Monheim: Bayer-Leitung - Die SPD wird zum Zankapfel
Die DGB-Kritik an Monheims Genossen schlägt hohe Wellen. Jetzt mischt sich auch die Gewerkschaft BCE aus Düsseldorf ein.
Monheim. Der Streit um die Bayer-Pipeline hatte vor einigen Tagen für eine faustdicke Überraschung gesorgt: Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) Bergisch Land kritisierte Monheims SPD und mahnte die Geschlossenheit aller politischen Gruppierungen hinter Bürgermeister Thomas Dünchheim beim Widerstand gegen die Kohlenmonoxid-Leitung an. Und nun ist Monheim offensichtlich endgültig ins Visier der Gewerkschaften geraten - freilich mit unterschiedlichen Stellungnahmen.
"Die DGB-Region Bergisch Land hat in der Auseinandersetzung um die CO-Pipeline eine Einzelmeinung im DGB-Bezirk NRW vertreten und damit in unverantwortlicher Weise die Emotionen weiter geschürt. Der Vorsitzende der DGB-Region Bergisch Land hat hat mit seiner Position und Unterstützung des Monheimer Bürgermeisters eine Politik der Angstmacherei und Unsachlichkeit gefördert", heißt es nun in einer Stellungnahme der Gewerkschaft Bergbau, Chemie Energie (BCE), Landesbezirk Nordrhein.
"Ich werde ganz sicher dieses Ping-Pong-Spiel nicht mitmachen und jetzt wieder eine Gegenposition aufbauen. Das werden wir erst einmal gewerkschaftsintern klären", gibt sich nun Hans Peters - seines Zeichens Vorsitzender des DGB Bergisch Land - zurückhaltend. Die Düsseldorfer Landeszentrale des Gewerkschaftsbundes bestätigt zwar auf WZ-Anfrage, dass es keinen Beschluss auf NRW-Ebene zur Bayer-Pipeline gebe. Aber die Behauptung der Gewerkschaft BCE, es handele sich um eine Einzelmeinung beim DGB Bergisch Land, will man so zunächst auch nicht bestätigen. Am frühen Abend heißt es dann aus Düsseldorf: "Der Bau der Pipeline ist unbedingt erforderlich."
"Ich finde das unmöglich. Der DGB Bergisch Land hat keinerlei Kontakt zu uns gesucht in Sachen Pipeline. Und die Äußerungen zeugen höchstens von fehlender Sachkenntnis", hat Monheims SPD-Frontfrau Ursula Schlößer wenig Verständnis für die Kritik an ihrer Partei. Entsprechend abwegig ist für sie die Forderung Peters’, sich hinter Bürgermeister Thomas Dünchheim zu stellen.
"Wir haben uns auf sachlicher Ebene eine Meinung gebildet. Und die weicht erheblich von der des Bürgermeisters ab", positioniert Schlößer die SPD nach wie vor "bei Einhaltung aller Sicherheitsstandards" pro Pipeline. In den nächsten Tagen werde auch noch eine aktualisierte Stellungnahme dazu veröffentlicht.
"Es ist nicht meine Aufgabe, die Position der BCE zu kommentieren. Aber es ist schon erstaunlich, wie gut die Position Werner Bischoffs sich widerspiegelt bei Monheims SPD und der BCE", kann sich Dünchheim einen Seitenhieb nicht verkneifen. Hintergrund: Der ehemalige Monheimer SPD-Fraktionschef Werner Bischoff war lange Jahre bei der BCE-NRW am Ruder, ist seit einiger Zeit Mitglied des Geschäftsführenden Bundesvorstands in Hannover. "Entsprechend hat Werner Bischoff auch keine Funktion mehr vor Ort. Unsere Stellungnahme bezieht sich allein auf Zeitungsberichte", betont die BCE-Zentrale NRW in Düsseldorf.
