Monheim: Bürgerbegehren - Sondersitzung des Rates am Freitag
Mehrheiten für Erhalt zweier Anlagen noch völlig unklar.
Monheim. Hochsommerliche Temperaturen und ein ganz heißes Thema: Das Bürgerbegehren zum Erhalt des Jahnstadions und der Bezirkssportanlage Bregenzer Straße wird am Freitag um 15 Uhr das Thema einer Sondersitzung des Stadtrates sein.
Die Initiative hat deutlich mehr als die 2300nötigen Unterschriften gesammelt. Nun hat die Politik zwei Möglichkeiten: Dem Bürgerbegehren zustimmen oder ablehnen.
Sollte eine Mehrheit dagegen sein, dann kommt es zum Bürgerentscheid. Der könnte schon am 27. September parallel zur Bundestagswahl stattfinden. Dann müssen mindestens 20 Prozent (rund 6600) der Wahlberechtigten an die Urnen gehen. Deren Mehrheitsvotum ist dann bindend für die Politik.
Aber erst einmal spielt die Musik am Freitag im Rat - übrigens öffentlich. Doch ziemlich sicher werden die Besucher trotzdem nicht erfahren, welcher Politiker wie stimmt. Denn bisher wurde zu dem Thema immer wieder geheime Abstimmung beantragt. Und die Mehrheiten sind schwankend.
Auf dem Papier gibt es eine hauchdünne Mehrheit von CDU und FDP. Die wollen das Geld aus dem Verkauf des Jahnstadions und der Bregenzer Straße vor allem für den Ausbau des Häck-Stadions zur Leichtathletik-Arena und des Kielsgrabens zu einem Sportzentrum mit Halle verwenden. SPD, Peto und Grüne sind gegen den Verkauf von Sportanlagen und setzen auf Sanierung.
So weit die offiziellen Positionen. Tatsächlich gibt es gleich mehrere Unsicherheiten. Man weiß weder, wie sich die aus ihren Fraktionen ausgetretenen Martin Belger (früher SPD) und Markus Waldeck (Ex-CDU) verhalten.
Und während aus der Union Stimmen laut werden, die drohende Umfaller in der FDP befürchten, sehen die Liberalen genau das im CDU-Lager. Also: Spannung ist in dieser Ratssitzung garantiert.