Monheim denkt über die nächste Steuersenkung nach
Laut Bürgermeister Daniel Zimmermann gibt es noch Spielraum bei der Gewerbesteuer. Das Thema ist einer der strategischen Punkte im Stadtrat.
Monheim. Auf sechs Jahre sind der neue Stadtrat und der Bürgermeister gewählt. Es sind sechs Jahre, in denen Stadtoberhaupt Daniel Zimmermann und seine Peto mit der Zweidrittelmehrheit prägende Entscheidungen treffen können. Doch vorab wird Daniel Zimmermann im neuen Rat erst einmal die strategischen Ziele nochmals betonen und da lässt vor allem ein Satz zum Thema „Wirtschaft und Arbeit“ aufhorchen: „Der Gewerbesteuerhebesatz könnte noch ein paar Punkte gesenkt werden.“
Voraussetzung ist für Zimmermann, dass die Gewerbesteuer weiterhin üppig sprudelt. Aber das tut sie. 200 Millionen Euro waren für dieses Jahr ursprünglich kalkuliert — nun deutet bereits alles auf 210 Millionen hin. Wie die Senkung genau aussehen könnte, will Zimmermann derzeit noch nicht sagen. Jedoch Fakt ist: Monheim hat bereits mit 285 Prozentpunkten den geringsten Gewerbesteuerhebesatz in ganz NRW.
Doch auch die anderen strategischen Ziele werden weiter verfolgt. Die „Hauptstadt des Kindes“ bleibt ein Kernthema. Die soziale Struktur vor allem im Berliner Viertel soll verbessert werden. Die Inklusion — eine Stadt für alle — ist laut Zimmermann ein Schwerpunkt der nächsten Jahre.
Bei der künftigen Ratsarbeit wird es Neuerungen in den Ausschüssen geben. Nach wie vor will die Peto von ihrem Vorrecht beim Vorsitzenden Gebrauch machen. Der CDU bleibt dann der Rechnungsprüfungsausschuss.
Neu ist der sogenannte Generationenausschuss. Ihm angegliedert ist auch der Sozialbereich und das Kulturelle. Schulthemen werden künftig in gemeinsamen Sitzungen mit dem Jugendhilfeausschuss beraten.
In der Ratssitzung am Mittwoch wird es auch um die sogenannte „MonChronik“ gehen. Dabei handelt es sich um eine Art dezentrales Stadtmuseum im Rahmen des Tourismuskonzepts. Im aktuellen Haushalt sind dafür 300 000 Euro bereitgestellt. Die Verwaltung wird die Politik bitten, diese freizugeben.
Unter anderem soll pünktlich zur 500 Jahr-Feier der Marienkapelle im August dort eine Ausstellung fertig werden, die auf die lange Pilgertradition des Gotteshauses hinweist.
