Monheim: Große Pläne in kleiner Runde
Ein Umlegungsverfahren ist oft der einzige Weg für einen Kompromiss. Auch im Fall Baumberg-Ost sieht alles danach aus.
<strong>Monheim. Baumberg-Ost - der Begriff fällt in diesen Wochen immer wieder. Immerhin soll östlich der Bregenzer Straße in Richtung A59 das wohl letzte große Wohnprojekt Monheims entstehen. Über 500 Wohneinheiten sind geplant. Doch wenn Bürgermeister Thomas Dünchheim von 15 Hektar (150000 Quadratmeter) zu überplanendem Land spricht, dann ist das zu etwa 90 Prozent eine Fläche, die der Stadt gar nicht gehört. Trotzdem können vom Rathaus gemeinsam mit der Politik die Weichen gestellt werden. Das Zauberwort heißt Umlegungsverfahren.
Das ganze Prozedere ist nach dem Baugesetzbuch geregelt. "Und ein Umlegungsverfahren kann grundsätzlich nur dann angewendet werden, wenn mehr als zwei Parteien betroffen sind und die Grundstücksverläufe nicht so sind, wie die Bebauung es erfordert", erläutert Stadtkämmerer Max Herrmann. Der Rat muss das Startsignal geben.
Nun könnten kritische Zeitgenossen zurecht Geklüngel zwischen Rathaus und Politik vermuten. Doch in dem Umlegungsgremium selbst sitzen neben zwei Ratsmitgliedern mit dem Vorsitzenden (Jurist) und zwei Beisitzern (Experten für Grundstücksbewertung und Vermessung) auch drei Externe, zurzeit kein Monheimer. Herrmann: "In 90 bis 95 Prozent der Fälle gibt es eine zügige einvernehmliche Regelung." Es bleibt für Grundstückseigentümer der Weg des Widerspruchs zum Oberen Umlegungsausschuss in Düsseldorf.
Das Ganze ist kein Ersatz für Möglichkeiten des Einspruchs innerhalb des Bebauungsplanverfahrens. Die Möglichkeit besteht nach wie vor. Doch für den Kämmerer liegt die Stärke einer Umlegung auf der Hand: "Sie umfasst ein Vermögen und gibt es zurück. Auch wenn nachher Grundstücksverläufe anders sind."
Man nehme das Beispiel von 1000 Quadratmetern Rohbauland. Das hat einen angenommenen Wert von 100000 Euro. Davon soll auch nichts verloren gehen. Eventuell ist später weniger Land da, dann aber mit einem deutlich höheren Wert. Aber parallel müssen ja auch die Infrastruktur (beispielsweise Zufahrtsstraßen) finanziert werden.
Doch kommen wir zurück zu Baumberg-Ost. Das Bebauungsplanverfahren dort wird mindestens noch zwei Jahre dauern. Parallel wird dann mit den Eigentümern geredet. Und selbst, wenn schließlich Baurecht gilt, muss der Eigentümer das keineswegs umsetzen. Aber es wurde dann die Möglichkeit dazu geschaffen.
