Städte fehlen Steuern und Gebühren in Millionenhöhe
In Langenfeld und Monheim summieren sich nicht fristgerecht gezahlte Steuern und Gebühren auf Millionen Euro.
Langenfeld/Monheim. Die Außenstände beider Städte gehen in die Millionen. Weil festgesetzte Steuern und Gebühren oder etwa Knöllchen nicht fristgerecht gezahlt wurden, steht in Langenfeld und Monheim jeweils eine hohe Summe aus. „Die Zahlungsmoral ist insgesamt gut“, relativiert indes Langenfelds Stadtkämmerer Detlev Müller die rund zehn Millionen Euro, die zum 31. Dezember 2014 in der Stadtkasse „fehlten. Die tatsächlichen Außenstände seien geringer, weil in dem genannten Betrag auch Forderungen enthalten waren, die — wie erhebliche Gewerbesteuerzahlungen — erst Anfang 2015 fällig wurden.
„Bei Millionenbeträgen werden Zahlungsziele genau beachtet“, betont Müller. Mit 5,4 Millionen (ohne Verzugszinsen) entfielen zum Stichtag auf die Gewerbesteuer als größte Einnahmeposition (2015 mit 50 Mio. Euro veranschlagt) auch die höchsten Außenstände. „Es gibt bei den Gewerbesteuer-Rückständen einen Bodensatz von drei bis fünf Millionen“, erklärt Müller. Dies seien Folgen von jahrelangen gerichtlichen Streitigkeiten über die Messbescheide der Finanzämter oder laufende Insolvenzverfahren, bei denen die Stadtverwaltung keine Einwirkungsmöglichkeiten habe. Grund-, Vergnügungs- oder Hundesteuer spielen dagegen bei Einnahmen und Zahlungssäumigkeit nur eine untergeordnete Rolle.
900 000 Euro Rückstände gab es in Langenfeld aus Kosten von Verwaltungsverfahren. Und zum Jahreswechsel 14/15 bezogen fehlten ebenfalls 900 000 Euro Gebühren für Kranken- und Rettungstransporte, die zum Soll gestellt, aber noch nicht bezahlt waren. „Die Zahlungsmoral ist auch konjunkturabhängig“, verweist Müller auf seine jahrzehntelangen Erfahrungen, „höhere Arbeitslosigkeit — mehr Ratenzahlungen usw.“
Im Hinblick auf die bei Elternbeiträgen in städtischen Kitas erwarteten jährlichen 1,4 Millionen Euro sind 67 000 Euro Rückstände auffälliger als die Außenstände von 30 000 bei eingeplanten 160 000 Euro an Verwarnung- und Bußgeldern. Bei Knöllchen wird offenbar schneller bezahlt, auch weil die Zahlungsaufforderungen dank moderner Technik sehr zeitnah erfolgen.
Guido Krämer, Bereichsleiter Finanzen in Monheim, summiert die Fehlbeträge der Stadtkasse auf 4,5 Millionen Euro. Die Gänselieselstadt hat nicht nur seit einigen Jahren steuerstarke Unternehmen (in 2015 Gewerbesteuer-Ist 260 Mio. Euro), sondern auch hinsichtlich deren Zahlungsmoral „keine Problemfälle“. Mitte November fehlen nur 2,5 Millionen Gewerbesteuer. Kindergartenbeiträge sind in Monheim seit 2014 kein Thema mehr, so dass insgesamt auch nur rund 200 000 Euro an Gebühren ausstehen. Den Rückgang der Außenstände erklärt Krämer auch mit der Möglichkeit der Privatinsolvenz. Weniger Rückstände gleich weniger Vollziehungsbeamte? In Monheim sind zwei Außendienstler, in Langenfeld drei städtische Mitarbeiter beauftragt, rückständige Steuern und Gebühren eintreiben. Das beginnt mit Hausbesuchen, es folgen gegebenenfalls Konto-, Miet- und Arbeitgeberpfändungen. Die früher als Wegfahrsperre an Autos von Schuldnern angewendete Parkkralle hat wegen der unterschiedlichen Reifenbreiten ausgedient. Stattdessen kommen Ventilwächter in Ausnahmefällen zum Einsatz. „Sie heben die Zahlungsmoral ungemein“, wissen die Vollziehungsbeamten. In Monheim nutzen die Mitarbeiter sie äußerst selten, in Langenfeld dagegen im Durchschnitt einmal monatlich.
