Die Grünen fordern mehr Bäume in der Innenstadt
Die Fraktion setzt darauf, in Ökologie, Bildung und Jugend zu investieren.
Mettmann. Dem Haushaltsplanentwurf des Kämmerers kann die drittstärkste Fraktion im Mettmanner Stadtrat, Bündnis 90/ Die Grünen, nicht viel abgewinnen. „Die ökologischen, sozialen und finanziellen Missstände werden nicht gelöst. Statt in Ökologie, Bildung und Jugend zu investieren, soll mit der Seibelquerspange viel Geld in Straßenbau mit hohen Folgekosten investiert werden“, kristisiert Fraktionsvorsitzender Nils Lessing.
Aus Sicht der Grünen sollte zunächst die Osttangente vor den Toren der Stadt — zwischen der Wülfrather- und Elberfelder Straße — gebaut werden. „Dann sollten wir abwarten und gucken, was passiert“, sagt Lessing. Einen entsprechenden Antrag werden die Grünen im Hauptausschuss am 29. März einbringen.
Statt in neue Straßen zu investieren fordern die Grünen eine stärkere Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs. „Ein gut ausgebauter ÖPNV würde den motorisierten Individualverkehr reduzieren und die Stadt, das Klima und die Menschen entlasten“, sagt Fraktionssprecherin Hanne Steffin.
Eine 20-prozentige Anhebung der Ausgaben für den ÖPNV im Jahr 2011 wollen die Grünen durch eine Streichung der entsprechenden Mittel im Straßenbau und -ausbau finanzieren. Steffin: „Ein attraktiver ÖPNV, der eine tatsächliche Alternative zum Auto darstellt, muss auch abends und am Wochenende gut ausgebaut sein.“
Nicht zuletzt nach den vielen Fällungen zu Beginn des Jahres für Neubauvorhaben wie am Stadtwald und am Evangelischen Krankenhaus, fordern die Grünen mehr Bäume für die Innenstadt. Dafür, so die Grünen, sollte im städtischen Haushalt eine Position „Erneuerung Baumbestände“ aufgenommen werden.
Nach jahrelangen Diskussionen um den Erhalt der Neandertalhalle sollte diese nach Meinung der Grünen nicht weiter betrieben werden. „Die Liste der Veranstaltungen in 2010 zeigt überdeutlich, dass die Stadthalle, am Bedarf vorbei geplant worden ist“, sagt Fraktionssprecherin Hanne Steffin. Kulturelle Veranstaltungen könnten künftig in Schulaulen oder im Rathaussaal durchgeführt werden. Zudem müssten für die Stadtbibliothek neue Räume gefunden werden.
„Die Vereine und Verbände leisten in Mettmann durch ihr Wirken eine wichtige kulturelle und auch soziale Arbeit“, sagt Nils Lessing. Deshalb halten es die Grünen für erforderlich, ihre Arbeit zu fördern und nicht durch neue finanzielle Belastungen zu erschweren.
Für die Vereine wollen die Grünen eine 20-prozentige Erhöhung der städtischen Zuschüsse. Außerdem fordert die Ökopartei die Rücknahme der beschlossen Mieten für Vereine, die in städtischen Gebäuden untergebracht sind.
Um mehr Kinder und Jugendliche als bisher ins Mehrgenerationenhaus zu locken, wäre es aus Sicht der Grünen notwendig, die Mittel für Honorarkräfte dort zu erhöhen.
Alle Mehrausgaben, die ihre Anträge für den Haushalt mit sich brächten, wären laut Lessing durch einen Verzicht auf neue Straßen mehr als gedeckt.
