Haan: Fraktionslose: „Nur das Nötigste“
Stadtrat: Philip Daniel und Dirk Raabe wollen nicht mehr Sitzungsgeld.
Haan. Wie berichtet, haben Dirk Raabe (GAL) und Philip Daniel (UWG) vor gut zwei Wochen den Austritt aus ihrer jeweiligen Fraktion erklärt. Die Folge: Das Duo hat jetzt nur noch im Stadtrat jeweils eine Stimme, nicht aber in den Ausschüssen. Wenn Raabe und Daniel wollen, können sie beratend in einem Ausschuss aktiv werden. Dafür müssen sie allerdings einen Antrag im Stadtrat stellen.
Dessen Mitglieder widmeten sich in der vergangenen Woche der Frage, wie hoch die finanziellen Zuwendungen für Dirk Raabe und Philipp Daniel ausfallen sollen. Denn gemäß der Gemeindeordnung für das Land NRW bezahlen die Gemeinden den Fraktionen und Gruppen im jeweiligen Rat aus dem städtischen Haushalt deren sächliche und personelle Aufwendung für die Geschäftsführung.
Doch wie viel Geld sollen diejenigen bekommen, die keiner Fraktion angehören? Da der Haaner Stadtrat einen entsprechenden Beschluss bislang nicht gefasst hatte, musste das jetzt nachgeholt werden.
Die Stadtverwaltung hatte eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 269,70 Euro pro Ratsmitglied und Monat vorgeschlagen - die Hälfte der Pauschale (539,41Euro), die derzeit jede Fraktion im Rat der Stadt Haan erhält. "Uns war neu, dass uns überhaupt etwas zusteht", sagte Philip Daniel.
Er hatte sich zuvor mit Dirk Raabe darauf verständigt, diese Summe nicht annehmen zu wollen. Stattdessen wollen die beiden lediglich das in Anspruch nehmen, was sie bislang bekommen: 28,19 Euro pro Sitzung. "Das wäre ausreichend", meinte Daniel. Dafür gab’s Applaus von den Fraktionen.
Nicht beschlossen wurde die Besetzung der Ausschüsse, deren Zusammensetzung sich ja jetzt auch verändern wird. Während das ehemalige UWG-Fraktionsmitglied Daniel dafür plädierte, die Struktur der Gremien so zu belassen, wie sie derzeit sind, formulierte zum Beispiel Petra Lerch (GAL) ein großes Interesse ihrer Fraktion an einer Umstrukturierung.
Wie genau die aussehen soll, darüber werden sich die Ratsfraktionen jetzt in der Sommerpause Gedanken machen.
