Haan: Leitbild: Vertagt ins neue Jahr

Die Bürgerinitiative „Stoppt Preisanstieg! Kosten runter“ konnte mit ihrer Vorstellung nicht überzeugen. Der Stadtrat fasste am Dienstag keinen Beschluss.

<strong>Haan. Bürgermeister Knut vom Bovert versucht, es diplomatisch zu erläutern: "Unsere Erwartungen wurden nicht ganz erfüllt", sagt er. Und damit ist die Stadt in Sachen Leitbild keinen Schritt weiter. Denn: "Das war kein richtiges Konzept", fügt der Bürgermeister hinzu und meint damit den Vortrag von Helmut Weber in der vergangenen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses. Dort hatte der Sprecher der Bürgerinitiative "Stoppt Preisanstieg! Kosten runter!" Ideen für das Erstellen eines Leitbildes vorgestellt, Bedingungen ("kostenlos und transparent") formuliert und versichert, man müsse nur anfangen, es komme auf jeden Fall etwas Vorzeigbares heraus.

Überzeugen konnte Weber die Politiker nicht. Denn sie entschieden sich in der Ratssitzung am Dienstag, den Tagesordnungspunkt ins neue Jahr zu vertagen.

Auf der ersten Sitzung in 2008 am 12. Februar wird dann Peter Michallek vom Stadtmarketing das Wort erteilt. "Herr Michallek ist Akademiker, wissenschaftlich ausgebildet und hat uns überzeugt, dass er uns Material liefern kann, auf dem wir aufbauen können."

Denn der Stadt läge hervorragendes Analysematerial vor, das Michallek jetzt bis Februar auswerten wird. "Dafür wird er freigestellt, damit er das in Ruhe machen kann", so vom Bovert. Dann könne entschieden werden, wie es weitergeht.

Die Initiative reagiert indessen befremdet auf die Entscheidung des Stadtrates. Schließlich seien deren Mitglieder den Wünschen der Ratsmitglieder im Sinne einer konstruktiven Zusammenarbeit entgegengekommen. "Im Gegenzug ignoriert nun der Rat die konstruktiven Vorschläge der Initiative", kritisiert Weber. "Es scheint, als ob der Rat - aus welchen Gründen auch immer - bewusst einen Konfrontationskurs sucht, indem er die Initiative schlicht wortlos im Regen stehen lässt."

Weber geht sogar noch einen Schritt weiter und stellt sich die Frage, ob der Rat überhaupt auf gleicher Augenhöhe mit den Bürgern in einen demokratischen Leitbildprozess eintreten möchte.

Er wundert sich, dass der Rat erst jetzt die Veraltung beauftragt, einen Bericht über den Inhalt der vorhandenen Unterlagen vorzulegen. "Dies hätte er längst veranlassen können", so Weber, der darauf hinweist, dass es sich dabei um eine kostenlose Aufgabe für einen "Bürgerarbeitskreis Leitbild" handele, dessen Bildung die Initiative bereits vorgeschlagen habe.

Laut Weber bleibe die Zielrichtung und die konzeptionelle Vorgehensweise der Rates unklar. Dennoch würde es die Initiative begrüßen, wenn der Rat den Entwurf eines Leitbildes selbst und kostenfrei erstellen würde. Allerdings sollten dann schon bei der Materialsammlung und Datenauswertung als Grundlage für die weitere Arbeit am Leitbild die Bürger beteiligt werden.