Auch Mettmann und Erkrath profitieren Städte sollen mehr Landesmittel erhalten
Mettmann/Erkrath. · Die Schlüsselzuweisungen für Mettmann und Erkrath steigen im nächsten Jahr.
Aus den Zuweisungen des Landes und dem kommunalen Anteil an den Einnahmen des Landes erwartet auch die Städte Mettmann und Erkrath ein warmer Geldregen. Das kündigt der CDU-Landtagsabgeordnete Christian Untrieser an. Demnach stellt das Land den Kommunen aus beiden Töpfen für das kommende Jahr insgesamt 12,6 Milliarden Euro zur Verfügung. Demnach seien die Zuweisungen des Landes weiter gestiegen. Der kommunale Anteil an den Einnahmen des Landes werde erstmals seit 2006 wieder 23 Prozent erreichen, sagt Untrieser.
Die Landeregierung hat die Pauschalzuweisungen erhöht
Er begrüßt, dass die schwarz-gelbe Koalition auch für 2020 alle Pauschalzuweisungen für Aufwand und Unterhaltung, für Investitionen, für Schule und Bildung und für den Sport weiter erhöht habe. Finanzschwache Städte bekämen zudem so genannte Schlüsselzuweisungen, die sich an der jeweiligen Steuerkraft orientieren. Mit den folgenden Zuweisungen können die einzelnen Städte nach den Angaben Untriesers planen: Mettmann erhält Gesamtzuweisungen von 13,812 Millionen Euro planen, davon 10,754 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen. Insgesamt steigen die Zuweisungen an Mettmann um 1,924 Millionen Euro beziehungsweise 16,2 Prozent. Erkrath erhält Gesamtzuweisungen von 7,79 Millionen Euro. Das sei eine Steigerung von 27,1 Prozent (1,663 Millionen) gegenüber 2019. Hierin enthalten sind 4,422 Millionen Euro Schlüsselzuweisungen.Die Arbeitskreisrechnung zum Gemeindefinanzierungsgesetz ist aus einer Kooperation zwischen dem Ministerium der Finanzen, dem Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung sowie aus den Kommunalen Spitzenverbänden des Landes NRW entstanden. Durch diese erste Schätzung haben die Städte eine frühzeitige Orientierung über das kommende GFG und die zu vergebenden Mittel. Dies sei „eine große Erleichterung für die Planer der kommunalen Haushalte in den Städten und Gemeinden“. Die Schlüsselzuweisungen werden jedes Jahr neu im Gemeindefinanzierungsgesetz festgelegt. Das Verteilungsverfahren ist kompliziert. Berücksichtigt werden unter anderem Einwohnerzahl, Soziallasten und Zahl der
Schüler. arue
