(Red/kle) Über 1500 Bürger hatten sich bei einer Online-Befragung aktiv dafür ausgesprochen, dass die Stadt sich öffentlich zur Idee eines Regionalkennzeichens bekennt und für das Kürzel RTG einsetzt. Der Stadtrat hat dieses Ansinnen nun abgelehnt, für die CDU ohne nachvollziehbaren Grund.
Im November hatte die CDU-Fraktion erstmals einen neuen Beteiligungsansatz gewählt: Anstatt selbst zu entscheiden, ob ein Thema als relevant empfunden wird, hatte man eine groß angelegte Online-Befragung begonnen. Thema? Die immer wieder diskutierten Regionalkennzeichen. Ein neuer Aufschlag und die bereits geäußerte Unterstützung vieler Städte für die Idee hatten das Gelegenheitsfenster geöffnet, hier eine Änderung beim Bund zu bewirken.
Die CDU-Fraktion wollte jedoch Einschätzungen aus der Bevölkerung einfangen und bemühte die erwähnte Online-Umfrage. Mit Erfolg: „Über 1.500 Bürger haben sich die Mühe gemacht, eine Rückmeldung zu unserer Umfrage einzureichen. Das zeigt, dass das Thema bewegt. 85 Prozent sprachen sich für eine Einführung aus, 75 Prozent wünschten sich RTG als Kürzel. Diese deutliche Teilnahme ließ uns zur Schlussfolgerung kommen, dass hier ein berechtigtes Antragsinteresse vorliegt“, so Stefan Heins, CDU-Fraktionschef.
So formulierten die Christdemokraten für den Mobilitätsausschuss sowie Hauptausschuss und Rat einen entsprechenden Antrag, wörtlich beantragte man: „Die Verwaltung bekennt sich öffentlich positiv zur Einführung eines Regionalkennzeichens und schließt sich, falls vorhanden, entsprechenden politischen Initiativen an.“
Heins betonte: „Die Verwaltung muss hier minimalen Aufwand betreiben, das Argument der Belastung der Verwaltung greift also nicht. Ebenso den gerne skandierten Vorwurf, Politik solle sich um die wichtigen Dinge kümmern, muss man zurückweisen, da seit jeher zahlreiche Projekte, wichtig und weniger wichtig empfunden, parallel laufen. Wir können somit keine sachgerechte Begründung erkennen, diesen Bekennungsantrag abzulehnen. Genau das ist jedoch in allen drei Ausschüssen mehrheitlich passiert.“
Ratingen wird sich erst einmal nicht für das Regionalkennzeichen engagieren. Der CDU-Fraktionschef versichert jedoch, sollte es auf Bundesebene zu einer Möglichkeit der Einführung der Regionalkennzeichen kommen, werde man in Ratingen das Thema erneut aufgreifen. Ebenso wolle man das Mittel der Umfragen für bestimmte Themen auch in Zukunft nutzen, um die Bürger einzubinden. „Wir haben vielfach die positive Rückmeldung bekommen, dass man die Idee der direkten Rückmeldemöglichkeit gut findet und den Versuch schätzt, die Menschen hier stärker einzubinden“, berichtete Heins.
