Bürger entscheiden über die Zukunft des Freibads Nizzatal
Rund 66 900 Velberter sind am 10. Juli aufgerufen, beim Bürgerentscheid abzustimmen.
Velbert. Am 10. Juli schaut ganz Velbert nach Langenberg. Dann kommt es zum Bürgerentscheid, bei dem es um den Erhalt des Freibades im Nizzatal geht. Bis zum vergangenen Wochenende sollten alle rund 66 900 wahlberechtigten Velberter die Benachrichtigung zum Bürgerentscheid in ihren Briefkästen haben.
Wer bis Mittwoch trotzdem keine Unterlagen bekommen hat, wird gebeten, sich beim Projektteam Wahlen im Rathaus zu melden.
Wie viele Velberter zum Stichtag tatsächlich am Bürgerentscheid teilnehmen dürfen, kann Horst Hillebrand vom Projektteam Wahlen noch gar nicht sagen. „Das ändert sich doch täglich.“
Denn nichts ist in Velbert so vergänglich wie die Einwohnerzahl vom Vortag. Am Bürgerentscheid dürfen alle Velberter teilnehmen, die auch bei der Kommunalwahl stimmberechtigt sind. Und das waren gestern knapp 66 900, so Hillebrand.
Das Schreiben für den Bürgerentscheid besteht aus der eigentlichen Benachrichtigung mit der Frage „Soll das Freibad Nizzatal in Velbert-Langenberg erhalten bleiben?“ und Stellungnahmen der Bürgerinitiative Pro Nizzabad, der Ratsfraktionen sowie einzelner Ratsmitglieder und Bürgermeister, die ihre Meinung für oder gegen den Erhalt des Nizzabades noch einmal niedergeschrieben haben.
Wer bis Mittwoch keine Nachricht für den Bürgerentscheid bekommen hat, sollte sich im Rathaus unter Telefon 0 20 51/26-2452 oder 26-2258 melden.
Wer am 10. Juli nicht persönlich zur Wahlurne gehen kann, hat die Möglichkeit, per Briefwahl abzustimmen. Hillebrand: „Die Unterlagen können auf der Internetseite der Stadt angefordert werden.“ Der Stimmbrief muss dann bis 10. Juli, 16 Uhr, wieder im Rathaus sein. „Wichtig ist“, sagt Hillebrand, „dass der Brief frankiert ist.“
Die Abstimmungsunterlagen können auch in den Servicebüros in den Stadtteilen gegen Vorlage der Benachrichtigung abgeholt werden. „Und wer es ganz eilig hat, kann dort auch gleich seine Stimme abgeben“, sagt Hillebrand. Die Unterlagen werden nur persönlich ausgehändigt, oder gegen Vorlage einer Vollmacht.
Das Projektteam Wahlen weist darauf hin, dass es für den Bürgerentscheid im gesamten Velberter Stadtgebiet 25 Abstimmungsräume gibt. Bei Wahlen sind es 68 Wahllokale. Auf jeder Benachrichtigung ist der jeweilige Abstimmungsraum angegeben. Wichtig: Personalausweis nicht vergessen.
Der Bürgerentscheid ist erfolgreich, wenn mehr als die Hälfte der abgegebenen Stimmen für den Erhalt des Bades ist. Allerdings muss die Anzahl der Ja-Stimmen auch noch mindestens 20 Prozent aller Velberter Bürger ausmachen, die an der Kommunalwahl teilnehmen dürfen.
Insgesamt werden rund 13 400 Stimmen pro Bad gebraucht. Kommen diese zusammen, ist der Ratsbeschluss gekippt, das Freibad aus Kostengründen (als Beitrag zur Haushaltskonsolidierung) zu schließen. Es muss dann wieder geöffnet werden.
