Der Verlierer ist Wülfrath
Warum? Ja, warum gibt es für diesen Haushalt keine Mehrheit im Rat? Die Unterschiede zwischen den Positionen der sechs Fraktionen sind so marginal, dass sie kaum zu benennen sind.
Alle erkennen die Sparnotwendigkeit an. Alle sehen aber auch kein Potenzial für weitere Einschnitte. Niemand möchte Einrichtungen schließen. Und Steuererhöhungen? Auch die will niemand im 2013-Etat. Auf der anderen Seite: Dass irgendeine Fraktion den Sparkurs umgedreht habe, also wieder Mehrausgaben produzieren möchte, wie es Axel Effert (CDU) interpretierte, ist vollkommen aus der Luft gegriffen.
Man wird den Eindruck nicht los, dass sich hier Fraktionen verrannt haben, in dem sie früh, zu früh, Positionen manifestierten, und sich von diesen nicht mehr lösen konnten.
Das war a ber schon seit dem Finanzausschuss vor zwei Wochen erkennbar. Und das ist ein weiteres Problem: Seither herrschte ein Vakuum in Sachen Vermittlung. Ein Treffen — das war’s. Das war zu wenig. Und das muss sich auch die Bürgermeisterin fragen lassen, ob der Urlaub — der ihr zweifelsfrei zusteht — richtig gelegt war.
Sie hätte den Hut aufziehen und eine Mehrheit für ein Zahlenwerk finden müssen — ein Zahlenwerk, das so unverfänglich ist, dass es von vielen Fraktionen getragen werden könnte, ohne sich verbiegen zu müssen.
Eine verlorene Etat-Abstimmung — die muss Claudia Panke mitverantworten. Doch sie ist keinesfalls die alleinige Verliererin. Verlierer ist das Gemeinwesen Wülfrath und es sind viele Vereine: Ohne genehmigten Haushalt werden Fördermittel nicht ausgezahlt — nicht an den Sportbund, nicht an den Kulturbund, nicht an den Trägerverein Museum.
