Gebühren für den Rettungsdienst sollen teurer werden
Die Stadt ändert die Satzung, doch die bereits 2015 angehobenen Feuerwehrgebühren bleiben unverändert.
Wülfrath. Eine Stunde Feuerwehrmann kostet 30 Euro. Ist der Mitarbeiter zur Brandsicherheitswache eingesetzt, kostet er nur 18 Euro. Ist ja auch weniger zu tun. Das geht aus dem Gebührenkatalog der Stadt hervor, der jetzt aufgrund formaljuristischer Grundlagen im Haupttauschuss und dann im Rat verabschiedet werden soll. Auf eine Erhöhung verzichtet die Stadt, erst 2015 waren die Sätze nach acht Jahren unveränderter Gebühren angehoben worden.
Im 15-Minuten-Takt rechnet die Stadt ihre Gebühren ab. Letztlich errechnen sie sich nach Art, Umfang und Zeitdauer der Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr. Die Zeitdauer beginnt immer, wenn die Mannschaften, Fahrzeuge oder Geräte die Feuerwache an der Wilhelmstraße verlassen und endet beim Wiedereintreffen in der Feuerwache.
Neben dem Personal kosten aber auch die Fahrzeuge. Ein Löschgruppenfahrzeug (31,20 Euro pro 15 Minuten), Drehleiter (61), Rüstwagen (33), Lkw (7), oder ein Mannschaftstransportwagen (8): Die neue Gebührensatzung gibt genau wieder, was die Allgemeinheit für die Einsätze zu zahlen hat. Eine Tauchpumpe zum Beispiel kostet pro Tag 21,50 Euro, ein Druckschlauch neun Euro pro Tag. Dazu kommt: Bei Einsätzen, die eine besondere Reinigung der Fahrzeuge und Geräte erforderlich machen, wird die Zeit für die Reinigung der Einsatzzeit noch hinzugerechnet. Binde- und Löschmittel werden nach Tagespreis zuzüglich 20 Prozent Verwaltungsgemeinkosten berechnet. Schließlich kostet auch die Schließung einer Brandmeldeanlage und eines Feuerwehrschlüsselkästchens etwas: 95 Euro inklusive Anfahrt werden berechnet.
Der Gebührenhaushalt im Rettungsdienst soll in diesem Jahr angehoben werden. Die Kosten für Krankentransporte und Rettungswagen steigen, da wird die Stadt in diesem Jahr höhere Gebühren diskutieren, heißt es. Das ist zudem ihre Pflicht, wenn nicht wieder der Kreis einschreiten soll. Der hatte Anfang 2014 der Stadt Wülfrath gehörige Vorwürfe beim Thema Rettungsdienst und Abrechnungen gemacht. Krankentransporte und Rettungsdienst waren seit Jahren defizitär, außerdem hatte die Stadt seit 2011 insgesamt 1734 Einsätze nicht mit den Krankenkassen abgerechnet. Kostenermittlungen hatten sogar seit 1998 nicht mehr stattgefunden. Doch das Problem wurde 2014 massiv aufgearbeitet: Mitarbeiter sorgten für Klärung aller Ansprüche und Rückstände.