Baugebiet Nordstraße vorläufig gestoppt
Für die Finanzierung von Erschließung und Verkauf des Geländes gibt es keine Mehrheit.
Grefrath. Erneut gestoppt ist das Vorhaben, auf der Brachfläche zwischen Nord- und Neustraße, ein Wohngebiet zu ermöglichen. Noch im Mai hatte der Planungs- und Umweltausschuss beschlossen, einen Bebauungsplan aufzustellen.
Doch am Dienstagabend im Rathaus Oedt fand der Finanzierungsplan des Projekts in einer turbulenten Sitzung des Ausschusses keine Mehrheit. Nun spricht manches für eine Grün-Anlage auf dem 6000 Quadratmeter großen Areal, wo einst eine Zweigestelle des Textil-Herstellers Grevelour und eine Batterie-Fabrik waren.
„Ein Possenspiel“, schimpfte Hans-Joachim Monhof (SPD) über die teilweise wenig sachliche Debatte. „Unsinn“ ereiferte sich Gerald Raeth (CDU) in Richtung Bauamtsleiter Michael Räppel. „Machen Sie sich erst mal schlau!“, schoss Räppel zurück.
Und Ausschuss-Vorsitzender Norbert Holstein (SPD) bewerte die gegenseitigen Vorwürfe klipp und klar: „Das stimmt so alles nicht!“ Was aber stimmte, war die Kehrtwende der CDU, die noch im Mai das Vorhaben „positiv aus städtebaulicher Sicht“ (Raeth) bewertet hatte.
Und was würde es kosten, die Brache zwischen Nord- und Neustraße baureif zu machen? Dazu legte Räppel — wie von den Politikern gewünscht — im Ausschuss eine Kalkulation vor. Die sah, wie er im Mai angekündigt hatte, positiv aus: Trotz teuerer Erschließungsmaßnahmen könne bei einem Verkauf sogar ein Gewinn für die Gemeinde übrig bleiben.
Und zwar in Höhe von etwa 25 000 Euro. Doch Raeth hatte Bedenken, ihm war die Kalkulation zu unsicher. Er befürchtete höhere Kosten bei der Sanierung. „Darum wird meine Fraktion nicht zustimmen“, sagte Raeth.
Das brachte Räppel in Rage, zumal Raeth kritisierte, er habe „noch nie ein Gutachten gesehen“. Die Pläne lägen im Bauamt aus, konterte Räppel.
Als dann Olaf Bayer (FDP) grundsätzliche Zweifel anmeldete und für eine Grün-Anlage warb, winkte der Bauamtsleiter ab: „Wenn Sie sagen: Machen Sie einen Wald — prima, dann habe ich weniger Arbeit!“ Und der CDU warf Räppel vor, sie habe doch immer nur gehofft, dort könne „das Schützenzelt stehen“.
Bei Stimmengleichheit — SPD und Grüne dafür, CDU und FDP dagegen — fand der Finanzierungsplan keine Mehrheit. Ob nun aber der FDP-Vorschlag für eine Grün-Anlage durchkommt, blieb offen: Die Fraktionen wollen beraten, ob der Bebauungsplan grundsätzlich noch mal behandelt wird — und ob sich vielleicht der Gemeinderat damit befasst.
