Haushalt in Grefrath: Geld für Schulen und Kanäle
Montagabend stellte Kämmerer Rive den Grefrather Etatentwurf vor. Große Einbußen erwartet er bei der Gewerbesteuer.
Grefrath. Es ist vollbracht: Am Montagabend hat Kämmerer Wolfgang Rive dem Gemeinderat den 227 Seiten starken Haushaltsentwurf 2009 vorgelegt. Damit ist Grefrath die letzte Kommune im Kreis Viersen, die das Werk einbringt.
Aber ob die am Montag vorstellten Zahlen auch wirklich verlässlich sind, wird sich erst im Laufe des Jahres herausstellen. "Derzeit ist nicht erkennbar, wie sich die maßgeblichen Ertragspositionen, nämlich der Anteil an der Einkommenssteuer und die Gewerbesteuer, entwickeln werden", so Rive in der Ratssitzung.
Über eine dritte unbekannte Größe wird der Kämmerer schneller im Bilde sein. Denn schon am 30.März soll der Etat verabschiedet sein. Und bis dahin müssen auch die Anträge von Parteien, Vereinen, Schulen, Kindergärten und Verbänden eingearbeitet sein. Die Wunschliste hat 30Posten mit einem Volumen von 400.000 Euro.
Dabei wurden nur bei der Hälfte der Anträge auch konkrete Beträge genannt. "Keine Ahnung, ob der Entwurf in dieser Form Bestand haben wird", sagt Rive angesichts der Anträge. Denn schließlich sind dieses Jahr Kommunalwahlen...
Zurück zum Etat 2009. Die gravierendsten Einbußen wird es bei der Gewerbesteuer geben. 2008 konnte die Gemeinde noch 7,2 Millionen Euro verbuchen. 2009 werden es unter dem Strich gar keine Einnahmen geben, befürchtet jedenfalls Rive.
Denn der Umsatzeinbruch bei einem großen Zulieferer der Autoindustrie (Johnson Controls) wird sich wohl auch auf die Gemeinde auswirken. Der Kämmerer rechnet nur für diesem Fall mit 7,2 Millionen Euro weniger:
die Rückforderung der für 2008 gezahlten 3,6 Millionen Euro Gewerbesteuer und für 2009 Rückgang der Zahlung auf Null. Da fällt leider nicht ins Gewicht, dass Rive vom Grefrather Mittelstand 3,5Millionen Euro an Gewerbesteuer erwartet.
Und es kommt noch schlimmer für Grefrath. Weil 2008 so viel Gewerbesteuer gezahlt wurde, gibt es 2009 weniger Schlüsselzuweisungen vom Land. Sie sinken um 1,2 Millionen auf 1,9 Millionen Euro. Macht in der Summe 8,4 Millionen Euro, die der Gemeinde 2009 weniger zur Verfügung stehen.
Blickt Rive über den Tellerrand 2009 hinaus, ist er gar verhalten optimistisch. Der Kämmerer geht davon aus, dass bis 2012 die Verluste fast komplett wieder ausgeglichen werden können- wenn es gut läuft.
In diesem Jahr sollen rund sechs Millionen Euro in diverse Baumaßnahmen und Anschaffungen investiert werden. Darin enthalten sind die 1,4 Millionen Euro, die dank des KonjunkturpaketsII für Schulen und Infrastruktur ausgegeben werden können.
