SPD auf dem GroKo-Weg: Skeptisch, aber selbstbewusst
Die Verhandlungen mit der Union gehen weiter. Bis zu einer Koalition sehen die Genossen Udo Schiefner aus Kempen und Jennifer Stoffers aus Willich aber noch einen weiten Weg.
Kempen/Willich. Die Mehrheit ist knapp und die Skepsis ist weiterhin groß. So kann man die Gefühlslage einiger Sozialdemokraten mit Blick auf die Fortsetzung der Gespräche zwischen SPD und CDU/CSU auf dem Weg zur Großen Koalition beschreiben. Da bilden die Genossen im Kreis Viersen keine Ausnahme. Einen Tag nach dem Sonderparteitag in Bonn sprach die WZ mit dem beiden Delegierten aus dem Kreis: Udo Schiefner aus Kempen und Jennifer Stoffers aus Willich.
Beide nahmen aus dem Kreis Viersen eine große Skepsis gegenüber einer Großen Koalition mit nach Bonn. „Beim Mitgliederkonvent am Freitagabend wurde deutlich, dass es zwei Hauptlager gibt. Zum einen die Mitglieder, die die GroKo auf ganzer Linie ablehnen. Und dann die Mitglieder, die weiter verhandeln wollen, um sich ein besseres Bild machen zu können“, berichtet Stoffers. Die 29-jährige Willicherin ist eigentlich „nur“ Ersatzdelegierte der SPD im Kreis Viersen. Parteivorsitzender Udo Schiefner verzichtete zu ihren Gunsten auf sein Stimmrecht, weil er als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion ohnehin am Parteitag teilnehmen durfte. Mit der Einschränkung, dass Schiefner zwar beraten, aber nicht abstimmen durfte.
Jennifer Stoffers hat in Bonn nach eigenen Angaben für die Fortsetzung der Gespräche mit der Union gestimmt. „Letztlich sehe ich wie viele andere nicht nur Schatten in dem Sondierungspapier. Ich sehe auch eine Menge Licht und eine sozialdemokratische Handschrift“, sagt Stoffers. „Und meiner Meinung nach kann man sich tatsächlich erst ein endgültiges Meinungsbild verschaffen, wenn ein Koalitionsvertrag vorliegt“, so die Willicherin. Und dazu müsse nun mal weiterverhandelt werden.
Auch die Ablehnung „ihres“ Juso-Kreisverbandes sei in ihre Überlegungen eingeflossen, sagt Jennifer Stoffers auf Nachfrage. „Die Sicht der Jusos habe ich nicht beiseite geschoben“, sagt die Juristin, die sachkundige Bürgerin im Willicher Sozialausschuss ist. Letztlich hätten dann die Argumente für eine Fortsetzung der Verhandlungen überwogen.
Udo Schiefner (SPD)
Bis es tatsächlich zu einer Neuauflage der Großen Koalition kommt, sehen Schiefner und Stoffers noch einen weiten Weg. „Ich vergleiche das mal mit einem Radrennen“, sagt Udo Schiefner. „Wir haben jetzt eine Etappe geschafft. Jetzt stehen wir aber vor der schwersten Bergetappe — und das Ziel ist noch in weiter Ferne.“ Dieses Ziel sei aus Sicht der SPD, entscheidende Punkte in einem Koalitionspapier unterzubringen.
Diese Punkte bauen nach Angaben von Schiefner und Stoffers auf einem gemeinsamen Parteitagsantrag aus Hessen und NRW auf. „Erstens muss die sachgrundlose Befristung von Arbeitsverträgen angepackt werden. Zweitens muss es um die Gleichstellung von Kassen- und Privatpatienten gehen. Und drittens müssen wir mehr in der Flüchtlingspolitik erreichen“, sagt Schiefner. Diese Aspekte seien elementar für eine Zustimmung zu einem Koalitionsvertrag mit der Union.
Beide Delegierte aus dem Kreis Viersen verwenden das sprachliche Bild, dass der Ball nun im Feld der Union liegt. „Aus den Reihen der CDU/CSU wird immer wieder betont, dass es keine Minderheitsregierung geben werde. Aber auch Neuwahlen seien keine Option. Dann erwarte ich jetzt aber Zugeständnisse“, sagt Stoffers, die die SPD — genauso wie Schiefner — in einer „guten Verhandlungsposition“ sieht.
„Ich wünsche mir, dass die SPD nun selbstbewusst in die nächsten Verhandlungen geht“, sagt Udo Schiefner, der selbst über den Arbeitskreis Verkehr inhaltlich beteiligt ist. An der Spitze der Partei dürfe es nicht um Posten gehen, sagt Schiefner auf Nachfrage. „Es geht ausschließlich um die große Frage, was denn wichtig und richtig für die Menschen in unserem Land ist.“
