Streit in der CDU: Möncks verlässt Fraktion und Partei

Der frühere Geschäftsführer könne Entscheidungen der Fraktion nicht mehr vertreten.

Foto: CDU

Grefrath. „Bei mir ist jetzt das Fass übergelaufen.“ Diese Worte wählte am Donnerstagvormittag der Grefrather Ratsherr Claus Möncks im Gespräch mit der WZ. Wenige Stunden zuvor — am Mittwoch — hatte er dem Partei- und Fraktionsvorstand der Christdemokraten seinen Rückzug mitgeteilt. „Ich bin aus der CDU ausgetreten und gehöre nicht mehr der Fraktion an“, so Möncks. Es sei in den vergangenen Monaten zu diversen Streitigkeiten innerhalb der Fraktion gekommen. Zudem könne er einige Entscheidungen der CDU nicht mehr vertreten, sagte Möncks zur Begründung seines Rücktritts.

Exemplarisch nannte Claus Möncks das Vorgehen der CDU beim Thema Glasfaser-Ausbau in Grefrath. Aus seiner Sicht haben sich die CDU und andere Fraktionen alles andere als neutral verhalten, als das Unternehmen Deutsche Glasfaser in Grefrath in die Marketing-Offensive ging. „Ich habe für mich entschieden, mich bei dem Thema zurückzuhalten. Als ich das in der Fraktion vortrug, bekam ich alles andere als freundliche Reaktionen“, so Claus Möncks. Dabei habe er nur erwartet, dass seine Einstellung dazu akzeptiert werde.

Ein weiterer Streitpunkt sei eine Debatte um den Etat des neuen Wirtschaftsförderers Jens Ernesti gewesen. In den vergangenen Tagen folgten weitere „kleinere Streitigkeiten mit einzelnen Fraktionsmitgliedern“. Im Rückblick sagte Möncks gestern, dass es schon im Vorfeld der Bundestagswahl im September Unstimmigkeiten gab. Damals habe er sich entschlossen, seine Arbeit in Partei und Fraktion fortzusetzen. „Aber jetzt ist für mich Schluss“, so Möncks, der betonte, dass er zum Beispiel mit Fraktionschefin Wilma Hübecker kein Problem habe. Es läge an „einzelnen Personen“.

Für den CDU-Parteivorsitzenden Dietmar Maus kam der Rückzug von Claus Möncks „völlig überraschend“. „Innerhalb von Partei und Fraktion gibt es immer wieder unterschiedliche Meinungen und auch Streitigkeiten. Diese halte ich aber für fruchtvoll“, sagte Maus auf Anfrage der WZ. Einen großen Streit, der nicht zu lösen sei, habe Maus in der Grefrather CDU nicht wahrgenommen.

Maus machte keinen Hehl daraus, dass der Rückzug von Möncks ein „herber Verlust“ für die CDU ist. „Ich schätze Claus für seine gradlinige und offene Art. Dass er sich nun zum Rückzug entschlossen hat, ist seine persönliche Entscheidung“, so der Parteichef. Maus wolle sich nicht anmaßen, darüber zu urteilen.

Claus Möncks, der auch viele Jahre Geschäftsführer in Partei und Fraktion war, will nach eigenen Angaben seine politische Arbeit im Rat fortsetzen. Zum Wohle Grefraths und im Sinne der Bürger wolle er nun im Rat „seine eigenen und freien Entscheidungen“ treffen. Das Mandat im Gemeinderat wird Claus Möncks nun nach eigenen Angaben als fraktionsloses Mitglied ausüben. Eine andere Fraktion oder Partei komme für ihn nicht infrage: „Aufgrund meiner politischen Einstellung wird es keinen Parteiwechsel geben.“ Einen ähnlichen Fall gab es jüngst in Kempen, wo Jeyaratnam Caniceus die Grünen-Fraktionen in Stadtrat und Kreistag verlassen hatte uns seitdem fraktionslos dabei ist.

Die CDU ist nach dem Rückzug von Möncks ab sofort mit 15 statt 16 Mitgliedern im Gemeinderat vertreten. Insgesamt gehören dem Gremium 34 Politiker an. Die SPD hat elf Sitze, die Grünen haben fünf und die FDP hat zwei.

Die Westdeutsche Zeitung hatte auch bei CDU-Fraktionschefin Hübecker nach einer Stellungnahme zum Möncks-Austritt angefragt. Ein Rückruf blieb bis zum Redaktionsschluss am Donnerstagabend aus.