Wirbel nach WZ-Interview mit Josef Heyes
Bürger sieht Neutralität durch Pressestelle der Stadt verletzt.
Willich. Ein Interview der WZ mit Bürgermeister Josef Heyes sorgt für Wirbel in der Stadtverwaltung — und darüber hinaus. Die Pressestelle der Stadt hatte einen Link zu dem Artikel auf ihrer Facebook-Seite gepostet. Das wiederum störte den Willicher Stefan Drießen. Er schaltete die Kommunalaufsicht in Viersen ein und fragte an, „ob in Willich im Wahlkampf gegen die Neutralität verstoßen wird?“. Er sehe im Handeln der Pressestelle eine Beeinflussung des Wahlergebnisses. Denn die Briefwahl finde bereits statt.
Auf der Facebook-Seite „Was läuft falsch in der Stadt Willich“ ließ Drießen am Dienstag wissen: „Die Kommunalaufsicht hat mir mitgeteilt, dass sie meiner Beschwerde zustimmt und dass dieses Posting auf Weisung der Behörde von der Facebookseite der Stadt genommen wurde. Damit ist bestätigt, dass seitens der Verwaltung die Neutralität im Wahlkampf verletzt wurde.“ In einer E-Mail an die WZ kündigte er gleichzeitig die Absicht an, „mit mehreren Bürgern die Gültigkeit der Wahl durch ein Gericht prüfen zu lassen“.
Die Kommunalaufsicht widerspricht Drießens Darstellung: Eine Weisung in Sachen Posting habe es nie gegeben. „Nur einen Rat, den Artikel in Wahlkampfzeiten nicht zu verlinken“, so Pressesprecher Axel Küppers. Zwei weitere Links, über die sich Drießen ebenfalls beschwert hatte, seien erst recht nicht zu beanstanden.
Auf „Was läuft falsch in Willich“ hat sich Detlef Nicola (SPD) bei Drießen für dessen Einsatz „im Interesse der Bürger“ bedankt. „Das ist mein persönlicher Kampf für ein demokratisches Willich“, antwortet dieser.
