FDP: Derzeit keine Gespräche mit CDU
Liberale wollen sich erst einmal auf Ampel-Sondierung konzentrieren.
Mönchengladbach. Ein Angebot der CDU zu weiteren Koalitionsgesprächen hat beim Noch-Koalitions-Partner FDP für Irritationen gesorgt. Die Liberalen hatten vergangenen Montag in ihrem Kreishauptausschuss beschlossen, mit SPD und Grünen über eine Ampel-Kooperation zu verhandeln.
Diese Entscheidung hatte wiederum CDU-Partei-Chef Norbert Post zum Anlass genommen, in einem Brief auf die "großen inhaltliche Übereinstimmungen" mit Grünen, FDP und FWG hinzuweisen (die WZ berichtete). Das Ziel, "die CDU außen vorzuhalten", sei keine Basis für gute Politik in der Stadt.
In ihrer Antwort macht die FDP-Kreisvorsitzende Nicole Finger nun deutlich, dass man keine parallelen Gespräche führen könne, solange die ampel-orientierten Verhandlungen andauerten. Nach Wochen der Sondierungsgespräche sei für die FDP am Montagabend keine andere Möglichkeit als eine Ampel erkennbar gewesen, um "an einer gestaltenden Mehrheit im Rat mitzuwirken".
Die CDU habe, in Absprache mit der FDP, die Termine für die gemeinsamen Gespräche mit den anderen Parteien koordiniert. Es sollte dabei um die Dreier-Modelle CDU-FDP-FWG und CDU-FDP-Grüne gehen. "Die CDU hat die Strategie aber einseitig mit der FWG und nicht mit den Grünen verfolgt", fasst Nicole Finger zusammen.
Als die FWG die Gespräche beendete, habe man, so Finger, die CDU auf den Zeitdruck hingewiesen, bis zur Montags-Sitzung Ergebnisse zum Thema Grüne haben zu müssen. Ein Termin CDU-FDP-Grüne kam aber auf Wunsch der Grünen nicht zustande. Vom Gespräch von CDU und Grünen habe man telefonisch während der Sitzung erfahren, "dass eine Kooperation mit den Grünen aus CDU-Sicht nicht in Betracht kommt".