Rheydt-Mitte: Rüffel wegen E-Mail-Adresse
Warum ein CDU-Mann einen Grünen zurechtweist.
Mönchengladbach. Michael Schmitz ist städtischer Beigeordneter mit CDU-Parteibuch und immer dann in der Stadtverwaltung gefragt, wenn es um Recht und rechtliche Bewertungen geht.
In seiner Eigenschaft als Rechtsdezernent hat CDU-Mann Schmitz jetzt den bündnis-grünen Rheydt-Mitte-Bezirksvorsteher Karl Sasserath zurecht gewiesen. Der Grüne habe "das Neutralitätsgebot verletzt". Mehr noch: Sasserath habe für "eine Zuordnungsverwirrung" gesorgt, schreibt Schmitz auf mehreren Seiten.
Aber beginnen wir von vorne. In der Sitzung der Bezirksvertretung Rheydt-Mitte regte sich CDU-Ratsherr Michael Déjosez darüber auf, dass Sasserath in Anzeigen ("Politik, das sind wir alle...") neben der Internet-Adresse der Grünen (www.gruene-mg.de) auch die der Stadt (www.moenchengladbach.de) angibt. Déjosez bat um Prüfung.
Sasserath, meint Schmitz jetzt, verletze die Neutralität, weil er neben der Partei- die Dienstadresse angebe und den Eindruck erwecke, beides gehöre zum Internetauftritt der Stadt.
Und für den Wahlbeamten Schmitz ist die Zuordnungsverwirrung perfekt, weil man annehmen könne, die Stadt habe den Grünen bzw. Sasserath erlaubt, die städtische E-Mail-Adresse zu verwenden. Und eben das sei nicht der Fall.
Mittlerweile schrieb Schmitz, der seine aufwändig-juristischen Ergüsse über das Stadtrechtsamt formulieren ließ, auch an Sasserath und bat ihn um "weitere Veranlassung". Will sagen: Er solle das mit der Stadt-Internet-Adresse lassen.
Sasserath reagiert gelassen. Der städtische Zusatz diene lediglich dazu, ihn als Bezirksvorsteher besser zu erreichen. Auch das sei Bürgernähe. Im Übrigen sei es bemerkenswert, mit welch’ wichtigen Themen sich das Rechtsamt und vor allem Schmitz befasse.