Haushaltsminus in Dormagen Weniger Geld aus Rettungsfahrten
Dormagen. · Weniger Einsatzfahrten verringern Überschuss aus Gebühren.
Als Kämmerin Tanja Gaspers den Mitgliedern des Hauptausschusses einen aktuellen Bericht über sich abzeichnende Abweichungen im Haushalt 2019 vorlegte, schaute sie in verdutzte Gesichter: Vor allem das Minus in Höhe von fast 340 000 Euro beim Rettungsdienst löste Fragen bei den Kommunalpolitikern aus. Dabei ist die Antwort simpel: Im Vergleich zu den Vorjahren gibt es (bislang) viel weniger Einsätze von Rettungswagen, Notärzten und Krankentransporten. Etwa 500 Einsätze weniger als geplant. Das wird zur Folge haben, dass die Stadt ab nächstem Jahr höhere Gebühren bei den Krankenkassen abrechnen will, um das Minus aufzufangen. Auf den Gesamthaushalt hat dieses Defizit keine entscheidende Auswirkung, weil, so wurde es dem Hauptausschuss dargelegt, es aktuell positive Abweichungen gegenüber dem Planansatz von knapp 2,1 Millionen Euro gibt.
Das Volumen im Fachbereich ist beachtlich: 4,7 Millionen Euro will die Stadt in diesem Jahr aus dem Rettungswesen einnehmen. Unter dem Strich sollte ein Überschuss in Höhe von 383 000 Euro erwirtschaftet werden, wie Erster Beigeordneter Robert Krumbein erklärte. Doch es werden lediglich knapp 45 000 Euro sein. „Wir fahren deutlich weniger Einsätze“, sagt er und konkretisiert: Bei den Krankentransporten sind es 150 Fahrten weniger, der Notarzt ist rund hundert Mal weniger im Einsatz, und die Rettungswagen verzeichnen etwa 250 Fahrten weniger. Was auf den ersten Blick völlig unverständlich ist aufgrund ansonsten recht stabiler, sogar steigender und daher gut planbarer Einsatzzahlen, erklärt der für diesen Fachbereich zuständige Dezernent Krumbein so: „In der Vergangenheit haben wir Rommerskirchen mit dem Rettungswagen mit bedient. Seit die Gemeinde ein eigenes Fahrzeug angeschafft hat, reduziert sich die Zahl der Fahrten.
Im Haushaltsjahr 2020 soll der Überschuss 500 000 Euro betragen
Auch die Aktivitäten beim Rhein-Kreis wirkten sich auf Dormagen aus, sagt er. Denn dort gebe es ein eigenes Fahrzeug für planbare Fahrten, um Patienten von Einrichtung A in Einrichtung B zu verlegen. Ein weiterer Aspekt spielt eine wichtige Rolle bei der Einschätzung des starken Rückgangs der Einsatzzahlen: Für Krankentransporte würden immer mehr andere Träger engagiert, wie zum Beispiel die Fahrzeuge der Johanniter in Neuss oder des Deutschen Roten Kreuzes in Grevenbroich. Krumbein relativiert: „Bei einer Gesamtzahl von rund 12 000 Transportfahrten im Jahr liegt der Rückgang bei rund fünf Prozent.“
Durch diese Entwicklung gerät die finanzielle Situation beim Rettungswesen stärker in eine Schieflage. Denn ursprünglich war vorgesehen, mit dem planmäßigen Überschuss das vorhandene Defizit in Höhe von zwei Millionen Euro weiter abzuschmelzen. Das war in den vergangenen Jahren aufgelaufen und muss aufgrund von gesetzlichen Vorgaben in den Folgejahren ausgeglichen werden. In 2017 hatte es daher eine erste Anpassung der Gebühren gegeben, was prompt zu einem Überschuss von 640 000 Euro geführt hatte. „Die Abrechnung für das vergangene Jahr liegt noch nicht vor“, sagte Robert Krumbein. Für das Haushaltsjahr 2020 (der Stadtrat hatte mit Blick auf die Kommunalwahl im kommenden Jahr einen Doppel-Haushalt verabschiedet) soll der Überschuss bei 500 000 Euro liegen.
Die Stadt will dem Stadtrat in der Dezember-Sitzung eine Gebührenanpassung vorlegen. Wird diese beschlossen, muss die Stadt in Gesprächen die Krankenkassen von höheren Abrechnungskosten überzeugen. Sollte kein Einvernehmen erreicht werden, „entscheidet im Zweifel die Bezirksregierung“, so der Erste Beigeordnete. Krumbein geht allerdings nicht davon aus, dass dies eintreten wird, er setzt auf ein einvernehmliches Ergebnis.
