Meerbusch: Wer mit wem? Entscheidung soll nächste Woche fallen
CDU führt Gespräche mit FDP und Grünen fort. Annäherung bei Entschuldung, Frischemarkt bleibt Zankapfel.
Meerbusch. Man ist sich wieder ein Stück näher gekommen. Das zumindest sagen alle Beteiligten nach den Gesprächen zwischen CDU und FDP auf der einen sowie CDU und den Grünen auf der anderen Seite. Die SPD war bereits im Vorfeld aus dem politischen Farbenspielausgeschieden.
Es geht um eine mögliche Koalition im künftigen Rat, doch wie die konkret aussehen könnte, das wird sich frühestens Mitte nächster Woche entscheiden. "Wir suchen noch die gemeinsame Linie", sagt Carsten Herlitz, der für die Christdemokraten zusammen mit Werner Damblon und Jörg Wartchow die Verhandlungen führt.
In bestimmten Punkten - wie der Notwendigkeit eines Entschuldungskonzeptes inklusive Prioritätenliste - stehe ein Konsens kurz bevor. Es gebe aber auch Knackpunkte wie die Sportanlage in Strümp oder den geplanten Frischemarkt auf dem ehemaligen Ostara-Gelände, wo die Positionen noch "ein Stück weit" auseinander liegen würden.
"Wir wollen den Frischemarkt, die anderen allenfalls in kleinerer Form. Aber eine Änderung der Größe können wir ja nicht einfach so festlegen. Da ist ja auch der Investor gefragt. Könnte der mit einer reduzierten Quadratmeterzahl leben oder ist die ganze Sache dann für ihn gestorben", wirft Herlitz durchaus berechtigte Fragen auf.
In der kommenden Woche will sich die CDU am Dienstag und Mittwoch erneut mit FDP und Grünen zusammensetzen, dann wird wahrscheinlich eine Entscheidung fallen in der Frage, wer mit wem und in welcher Form.
Das soll auf jeden Fall deutlich vor der dem 29. Oktober der Fall sein, wenn der neue Rat sich konstituiert. "Zwei Wochen sollte man sich schon Zeit nehmen, um die Zusammenarbeit vernünftig zu Papier zu bringen. Auch wenn bei uns natürlich Gründlichkeit vor Schnelligkeit geht", sagt der stellvertretende CDU-Parteichef.
Ob dieses Papier dann den Titel Koalitionsvertrag oder Kooperationsvereinigung trägt, sei zweitrangig, "aber natürlich wollen wir vermeiden, dass mit ständig wechselnden Mehrheiten gearbeitet werden muss. Wir brauchen eine dauerhafte Lösung, die auch fünf Jahre hält", so Herlitz. Eine Tendenz zu dem einen oder anderen Verhandlungspartner kann der CDU-Mann jedenfalls noch nicht erkennen: "Es ist noch alles offen - ganz ehrlich."
Zunehmende Klarheit, in welche Richtung der Zug fährt, glaubt auch Jürgen Peters von der Grünen zu erkennen. "Das Bemühen, Kompromisse zu erzielen, ist auf beiden Seiten erkennbar. Auch wenn sich bei Themen wie Ostara oder der Schulpolitik noch keine Lösungen abzeichnen", so Peters.
"Wir wollen Schwerpunkte platzieren und uns auch nicht verbiegen. Wir müssen nicht auf jeden Fall mitmischen, sondern können notfalls auch weiter Opposition betreiben", sagt der Parteichef, für den auch eine Ampel-Lösung noch nicht vom Tisch ist.
"Deutliche Fortschritte auf dem Weg zu einer Zusammenarbeit in der nächsten Legislaturperiode" hat auch FDP-Parteichef Jörg Schleifer in den Gesprächen mit der CDU ausgemacht. "Beide Delegationen gehen mit diesem Zwischenergebnis jetzt in ihre Fraktion. Für die kommende Woche ist ein weiterer Gesprächstermin verabredet, dann werden weiter sehen", so Schleifer.
