Grünen-Chef: Aßmuth ist ein „schwacher Kopf“
Neuss. Grünen-Chef Michael Klinkicht ist nicht der Ansicht, sich im Rat gegenüber dem FDP-Stadtverordneten Dirk Aßmuth im Ton vergriffen zu haben, als er diesen einen „schwachen Kopf“ nannte. Er habe die Worte bewusst gewählt und stehe dazu, sagt Klinkicht, der auch in Zukunft nicht schweigen werde, wenn im Rat „rechtes Gedankengut“ verbreitet wird.
Damit setzt sich fort, was mit der Diskussion über einen scheinbar unstrittigen Antrag begann.
CDU und Grüne wollten mit diesem Antrag erreichen, dass sich die Verwaltung als Arbeitgeber stärker Menschen mit Zuwanderungsgeschichte öffnet. In der Sache schien sich der Rat einig, war auch der Eindruck von Bürgermeister Reiner Breuer, der diese Frage zu seinen Aufgaben als Verwaltungschef zählt und der interkulturellen Kompetenz schon jetzt große Aufmerksamkeit schenkt. „In Ausschreibungen fordern wir diese gezielt ein“, sagte er. Allerdings werde vom Prinzip der Bestenauslese nicht abgewichen. Bewerber würden weiter nach Leistung, Eignung und Befähigung bewertet, sagte Breuer, der interkulturelle Kompetenz aber als Befähigung einstuft.
Aßmuth hatte aus dem Vorschlag der Koalition herausgelesen, dass diese Herkunft als weiteres Einstellungsmerkmal durchsetzen wollte. Das sei eine Diskriminierung derjenigen, die eben keinen Migrationshintergrund aufweisen, sagte Aßmuth, der vom „dümmsten Antrag der Grünen“ sprach.
Das hätte Klinkicht noch weggesteckt, doch zu Aßmuths Vortrag habe er nicht schweigen wollen, sagt er. Aßmuth sei in der jüngsten Vergangenheit mehrfach durch, so wörtlich, „unsägliche Anträge“ und entsprechende Redebeiträge negativ aufgefallen, sagt Klinkicht, der dazu den FDP-Vorschlag zählt, Neuss solle verstärkt christliche Flüchtlinge anstelle von muslimischen aufnehmen. Selbstverständlich könnten solche Äußerungen nicht unbeantwortet bleiben, sagt Klinkicht, der sich für den Satz: „Mit Verlaub, Herr Aßmuth, Sie sind ein schwacher Kopf“, gerne eine Rüge des Bürgermeisters einfing.
Die Diskussion im Rat dürfe scharf, aber nicht verletzend sein, sagt Manfred Bodewig (FDP), der in Sachen Streitkultur den Ältestenrat einschalten will. „Bei Herrn Klinkicht ist man in der Vergangenheit vielleicht zu nachlässig gewesen.“ -nau
