Neuer Stadtrat: Größer, bunter, unübersichtlich
Am Freitag konstituierte sich der Stadtrat. Schwarz-Grün hat knappe Mehrheit.
Neuss. Der neue Stadtrat ist größer, bunter — und unübersichtlicher. Gestern konstituierte sich das Gremium der Stadtverordneten, in der sich erstmals eine schwarz-grüne Mehrheit zusammengefunden hat. Mit der Stimme von Bürgermeister Herbert Napp (CDU) kommt diese Koalition auf eine Mehrheit von einer Stimme.
Gestern wurden die 68 gewählten Stadtverordneten verpflichtet. Erste Tat des Stadtrats war dann die Wahl der stellvertretenden Bürgermeister. Erster Stellvertretender Bürgermeister bleibt Thomas Nickel (CDU), neu im Stellvertreter-Gremium sind Reiner Breuer (SPD) als zweiter und Jörg Geerlings (CDU) als dritter ehrenamtlicher Vertreter von Herbert Napp.
Dass die Mehrheitsverhältnisse fragil sind, zeigte sich nicht zuletzt kurz vor Sitzungsbeginn. In einem Brief an die neuen Partner CDU und Grüne hatte die SPD die Erwartung geäußert, dass die Koalition „jedwede Zusammenarbeit mit den ,Grauen Wölfen’ bzw. dem Stadtverordneten Deniz Davarci ablehnt“. Davarci ist für die Partei BIG als Einzelvertreter in den Rat eingezogen.
Er habe, so betonen Reiner Breuer und zwei weitere SPD-Mitglieder, bei einem Gespräch mit ihnen auf Befragen erklärt, dass er Mitglied der „Grauen Wölfe“ sei. Dass diese Aussage gefallen sei, werde man auch an Eides statt versichern. Darvaci wirderspricht, man habe ihm bei der SPD die Worte im Munde verdreht. Der Vorwurf jetzt sei eine Retourkutsche für seine Bereitschaft, in Einzelfragen mit CDU und Grünen zusammenzugehen. Zu Beginn der Ratssitzung meldete er sich zu einer kurzen persönlichen Erklärung:
Er sei Demokrat, stehe auf dem Boden des Grundgesetzes und sei kein Mitglied der Grauen Wölfe. Bürgermeister Herbert Napp merkte an, er hoffe, dass der SPD-Vorstoß nicht Stil künftiger Auseinandersetzung sei: „So geht das nicht.“
Bei der Besetzung der Ausschussvorsitze standen sich dann zwei Listenverbindungen gegenüber: CDU und Grüne mit 34 Stimmen auf der einen und SPD, FDP, Linke, UWG und Piraten, (31 Stimmen) auf der anderen Seite sicherten sich abwechselnd die Vorsitze.
