Runder Tisch für offene Sonntage
Stadtrat: Kompromiss für 2011 gesucht.
Neuss. Es wird am 12. Dezember keinen verkaufsoffenen Sonntag geben: Das steht seit der Ratssitzung vom vergangenen Freitag fest. Zu dem Ergebnis beigetragen haben neben der in diesem Punkt vereinigten Opposition von SPD, Grünen, FDP, UWG/Zentrum und Linken wie berichtet auch drei Abweichler aus Reihen der CDU.
Nach wie vor hadert CDU-Fraktionschef Karl Heinz Baum mit dem Zustandekommen des Beschlusses.
Per Mail hatte er sich die Zustimmung aller Fraktionskollegen - drei Ratsherren waren entschuldigt - zusichern lassen und kurz vor der Sitzung nochmals die Stadtverordneten abtelefoniert: "Niemand hat gesagt, dass er dagegen stimmen werde."
Baum spricht von einem "Fehdehandschuh", den er aufnehmen will. Von Rücktritt redet er auch nach der zweiten Abstimmungsniederlage bei diesem Thema nicht. "Nur weil drei oder vier Leute verrückt spielen, werde ich nicht die Mehrheit in der Fraktion enttäuschen."
Enttäuscht sei er auch von der Opposition, mit der er doch die Zusammenarbeit gesucht habe. "Aber jetzt ist das Tuch zerschnitten."
Trotz der Misstöne zeichnet sich ein Kompromiss für eine Regelung im kommenden Jahr ab. Während der Freitagssitzung hatte SPD-Fraktionsvorsitzender Reiner Breuer vergeblich versucht, einen Antrag auf Einrichtung eines Runden Tisches zu stellen, der einen Vorschlag für 2011 erarbeiten soll.
Der langjährige frühere CDU-Stadtverordnete Heinz Günther Hüsch sei ein geeigneter Kandidat für den Vorsitz, hatte er am Rande der Sitzung erklärt.
Gestern stellte die SPD diesen Antrag offiziell für die Ratssitzung am 17.Dezember. "Eine gute Sache", kommentierte Bürgermeister Herbert Napp am Abend. Auch er habe diesen Plan gehabt, "doch wir wollen nicht über das Erstgeburtsrecht streiten. Und Heinz Günther Hüsch wäre als Moderator ideal."
Für Reiner Breuer ist wichtig, dass der Rat die Einsetzung des Runden Tisches beschließt, einschließlich des Teilnehmerkreises und des Vorsitzenden. Auch der CDU-Vorsitzende Jörg Geerlings begrüßt das und betont nochmals: "Ich bedauere die Entscheidung, nicht vier verkaufsoffene Sonntage zu ermöglichen. Dies wäre im Interesse von Händlern und Verbrauchern gewesen."
Die Innenstadthändler haben sich mittlerweile entschlossen, am Freitag dieser und nächster Woche bis 22 Uhr zu öffnen.