Kämmerer Volker Hoven sagt, dass die Stadt „das dicke Ende“ der Pandemie noch spüren wird Haushalts-Ausgleich 2020 scheint möglich
Sprockhövel. · Volker Hoven sagt, dass die Stadt bislang noch glimpflich davon gekommen sei. Das dicke Ende der Corona-Krise werde erst später zu spüren sein.
Die Stadt Sprockhövel rechnet mit einer Verschlechterung der Haushaltslage aufgrund der Corona-Pandemie. Kämmerer Volker Hoven hat einen ausführlichen Bericht zur aktuellen Haushaltssituation und zu erwartenden Steuereinnahmen vorgelegt, der am Donnerstagabend auch dem Rat vorgestellt wurde. Die Prognose für das laufende Haushaltsjahr fällt wie in vielen Städten wegen den Auswirkungen der Coronakrise schlechter als erwartet aus. Steuerausfälle, Verzicht auf Beitragszahlungen für Kitas und Mehraufwendungen zur Aufrechterhaltung der städtischen und öffentlichen Infrastruktur führen zu Veränderungen gegenüber der Haushaltsplanung 2020/2021.
„Bei der Gewerbesteuer rechnen wir mit Mindereinnahmen von 20 Prozent“, sagt Volker Hoven. Für das Jahr 2020 erstattet das Land NRW diese Mindereinnahmen. Für den Ausgleich stehen in NRW insgesamt 2,72 Milliarden Euro zur Verfügung. Sprockhövel rechnet mit einer Gewerbesteuerausgleichszahlung in Höhe von 3,422 Millionen Euro. „Das rettet uns den Hintern“, sagt Hoven, der den Haushaltsplan 2020 mit einem positiven Ergebnis von rund 45 000 Euro abschließen wollte. „Der Ausgleich des Haushaltes 2020 erscheint durch die Landeshilfen greifbar“, sagt er. Trotz erheblicher Steuerverluste sei die Stadt „glimpflich weggekommen“.
Wie genau die Situation einzuschätzen ist, wird sich erst zu einem späteren Zeitpunkt zeigen. Das liegt zum einen daran, dass die „Entwicklung der aktuellen Krise hoch dynamisch“ ist und das Ende der Pandemie nicht abzusehen ist. Zum anderen rechnet Hoven damit, dass einige Unternehmen angesichts der Corona-Pandemie ihre Erwartungen nach unten korrigiert haben. „Dann kommen auch weniger Gewerbesteuern bei uns an“, sagt er.
Hoven spricht von Taschenspielertricks
Hoven rechnet damit, dass auch im kommenden Jahr weniger Geld in die Stadtkasse gespült wird. In Sprockhövel gebe es die Regelmäßigkeit, dass Verluste später ankämen als in anderen Städten. „Das dicke Ende kommt noch“, hat Hoven im Gespür. Die Einkommenssteuer bewegt sich im dritten Quartal 2020 auf dem Niveau des Vorjahres. Allerdings hatte die Stadt Sprockhövel vor Beginn der Pandemie mit höheren Erträgen gerechnet, so dass die Kommune jetzt 1,6 Millionen Euro weniger als angenommen hat. Dieser Minderertrag wird durch einen erhöhten Ertrag der Gemeinde an der Umsatzsteuer zum Teil ausgeglichen.
Für 2021 hat das Land NRW die Möglichkeit geschaffen, dass die Kommunen finanzielle Schäden ausbilanzieren, die durch Corona entstehen. Für die Mindereinnahmen wird ein imaginärer Ertrag in der Bilanz verbucht. Diese Summe kann ab 2025 über 50 Jahre abgeschrieben werden. Die Folge: die Stadt muss neue Kredite aufnehmen, um liquide zu bleiben, denn die Einnahmen gab es nur auf dem Papier. „Damit wälzen wir das Problem auf andere Generationen ab“, sagt Hoven und spricht von einem Taschenspielertrick. Die Verwaltung rechnet damit, dass der Haushalt dadurch mit 250 000 Euro pro Jahr zusätzlich belastet wird.
„Damit ist es nicht möglich, den Kurs der Entschuldung aufrecht zu erhalten“, sagt Hoven, der als Kämmerer das Ziel hat, das Jahr mit einer schwarzen Null oder Gewinn abzuschließen. „Am liebsten hätten wir weitere Finanzhilfen vom Bund und Land“, sagt er. Gleichzeitig räumt er ein, dass die Kommune noch mehr gucken müsse, dass sie eigene Wege findet, wie sie die Finanzsituation verbessern kann.
