Haushalt: Falls die Steuern weiter sprudeln, baut die Stadt bald Schulden ab
Für dieses Jahr rechnet der Kämmerer noch mit einem kleinen Defizit, ab 2009 dann mit Überschüssen. Dafür muss die Konjunktur aber stabil bleiben.
Sprockhövel. Schafft Sprockhövel nach 13 Jahren Schuldenhäufung im Jahr 2009 wieder den Sprung ins rechnerische Plus? Das prognostiziert Kämmerer Karl-Heinz Tietje in seiner Finanzplanung, die dem Stadtrat am 14. Februar mit der Haushaltssatzung für 2008 zur Beratung vorgelegt wird. Für 2008 geht Tietje ähnlich wie 2007 noch von einem geringen Minus von 550000 Euro aus, ab 2009 dann von einem Überschuss von 700000 Euro, der sich bis 2011 stetig vergrößert.
Tietjes Berechnungen stehen und fallen allerdings damit, ob die Gewerbe- und die Einkommensteuer weiter sprudeln. Bei der Gewerbesteuer gab es 2007 mit vermutlich 14,8Millionen Euro ein Allzeithoch für Sprockhövel. Der bisherige Rekord aus dem Jahr 2004 wurde um fast drei Millionen Euro übertroffen.
In seinen Kalkulationen geht der Kämmerer für 2008 von 14,3Millionen Euro Einnahmen aus. Berücksichtigt sind die Orientierungsdaten des Landes, das den Kommunen im Spätherbst geraten hatte, für 2008 von einem Abschlag von fünf Prozent auszugehen. Gleichzeitig wurde der Gewerbesteuersatz von 430auf 440 von Hundert angehoben. Gestützt auf die optimistischen Orientierungsdaten des Landes kalkuliert Tietje für die folgenden Jahre wieder Steigerungen ein. Für 2009 etwa plus 2,1 Prozent bei der Gewerbesteuer und plus 6,3 Prozent bei der Einkommensteuer. Die war 2007 mit 11,6Millionen Euro zweitgrößter Einnahmeposten der Stadt.
Der Etat bleibt also auch in den nächsten Jahren extrem konjunkturanfällig, wie das Jahr 2005 bewies. Damals stürzten die Gewerbesteuereinnahmen von gut 12Millionen im Jahr zuvor auf nur noch 9Millionen Euro ab. "Jede Berechnung enthält natürlich ein Risiko, wer oben steht, kann auch tiefer fallen", sagt Tietje, derzeit gebe es aber keinen Anlass für Pessimismus.
Anlass den Sparkurs zu verlassen, sieht Tietje aber ebenfalls nicht. "Uns geht es erst besser, wenn das Defizit auch tatsächlich abgebaut wird und weg ist." Das dürfte noch lange dauern, selbst wenn die positive Einnahmeerwartungen sich erfüllen und ab 2009 kurzfristige Schulden langsam abgebaut werden können. Diese Kassenkredite, die aufgenommen wurden, um laufende Ausgaben (etwa Löhne) tätigen zu können, wenn sie durch Einnahmen nicht gedeckt waren, beliefen sich Ende 2006 auf 19,5Millionen Euro. Hinzu kommen langfristige Investitionskredite von 33,6 Millionen.
Und diese Neuverschuldung setzt sich auch 2008 fort. Neuen Krediten von 3,4 Millionen Euro (in erster Linie für Kanalbau) steht nur eine Tilgung von Altschulden von 1,1 Millionen Euro gegenüber. Dazu kommen die Investitionen der zentralen Gebäudebewirtschaftung, die auch über zehn Millionen Euro Kreditschulden angehäuft hat.
Ist die positive Gesamtdarstellung des Haushalts also doch nur ein Rechentrick? "Nein", sagt Tietje. Positiv wirken sich die Investitionen auf das Eigenkapital aus, das in der städtischen Bilanz eine wichtige Rolle spielt. Laut Planung erhöht es sich von 2008 bis 2011 um 5,5 auf 34,5 Millionen Euro. Dadurch könnte auch die "Ausgleichrücklage" von 8,7Millionen Euro, bisher durch die erwarteten Defizite 2007 und 2008 nur gering belastet, wieder auf den vollen Betrag aufgestockt werden - für schlechte Zeiten.
