Haushalt: Firmen füllen das Stadtsäckel
Bei der Gewerbesteuer konnte die Einnahmeerwartung für dieses Jahr noch einmal um 20 Prozent heraufgesetzt werden.
Sprockhövel. Nicht nur im Bund sprudeln derzeit die Steuereinnahmen. Auch in Sprockhövel erwartet Kämmerer Karl-Heinz Tietje für dieses Jahr eine Rekordeinnahme - der derzeit guten Situation der Sprockhöveler Unternehmen sei Dank. 14 Millionen Euro an Gewerbesteuereinkünften hat Tietje auf der Basis der bisherigen Unternehmensveranlagungen durch das Finanzamt errechnet - satte zwei Millionen mehr als bisher veranlagt. Erst im Frühjahr hatte er die Einnahmeerwartung um eine Millionen Euro hoch gesetzt. Bereits das Ergebnis wäre ein Rekord gewesen.
"Natürlich könnte sich bis Jahresende durch unerwartete Rückzahlungen auch negativ daran noch etwas ändern, aber ich rechne nicht damit", so Tietje. Seit Februar hätten sich die Unternehmenszahlen stetig bergauf entwickelt.
Für den städtischen Haushalt wäre die erwartete Millionen-Mehreinnahme Balsam. Ein Minus von 3,8 Millionen schlägt im Ergebnisplan 2007 bisher zu Buche. Das könnte nun deutlich reduziert werden. Obwohl sich derzeit eine Abschwächung des Konjunkturhochs andeutet, setzt Tietje auch für das kommende Jahr auf Gewerbesteuererträge von gut 14 Millionen Euro - ein Plus von zwei Millionen Euro gegenüber der bisherigen Planung. Sollte das eintreffen - die Parteien warnten bei der Vorstellung der Eckwerte des Haushalts 2008 im Haupt- und Finanzausschuss vor zu optimistischen Annahmen - könnte die Stadt-Bilanz kommendes Jahr in Richtung schwarze Null gehen, zumal laut Städte- und Gemeindebund auch mit einem zusätzlichen Plus bei der Einkommensteuereinnahmen zu rechnen ist, im Fall Sprockhövel um 290 000 Euro.
Mit einem Minus von 2,9 Millionen Euro hat Tietje bisher für 2008 gerechnet. Berücksichtigt war dabei eine Anhebung der Sätze für die Grundsteuer B für Grundeigentümer um 15 Punkte (170 000 Euro Mehreinnahmen) und für die Gewerbesteuer von 430 auf 445 Punkte (Mehreinnahmen rund 500 000 Euro). Nicht ausgeschlossen, dass die Politik diese Erhöhung so allerdings nicht umsetzt - gerade vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Mehreinnahmen.
Dass der Sparkurs dennoch nicht verlassen werden soll, zeigte im Haupt- und Finanzausschuss der Auftrag an Tietje, die Mittel für die einzelnen Ämter um 285 000 Euro, um das bisher erwartete Defizit um 10 Prozent zu verringern. Auf dieser Basis müssen jetzt die Ressorts ihre Einzelhaushalte aufstellen.
