Rat und andere Gremien wachsen Die Ausschüsse in Wuppertal werden größer
Wuppertal · Nach Vergrößerung des Rates folgen jetzt die Ausschüsse. Die Gründe für dieses Wachstum sind überwiegend organisatorischer Natur.
Der Rat ist von 66 auf 80 Sitze gewachsen, die Ausschüsse folgen der Vergrößerung. Viele wachsen jetzt etwa von 13 auf 17, wie der Ausschuss für Verkehr oder der für Kultur, oder von 17 auf 22 Mitglieder, wie der Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen.
Das liegt daran, dass in den Gremien die Fraktionsgröße im Rat gespiegelt werden soll. Die SPD hatte bei der Kommunalwahl 23 von 33 Direktwahlkandidaten in den Rat gebracht, mehr als der SPD an Sitzen zugestanden hätten. In der Folge ist der Rat wegen der Ausgleichsmandate für die anderen Fraktionen angewachsen.
Mehr Gremienmitglieder führen zu 9 000 Euro Mehrkosten
Die Stadt muss dafür Mehrkosten einplanen – für die Fraktionen generell, aber auch für die Sitzungen. Für die Fraktionsarbeit muss die Stadt auch wegen einer planmäßigen Erhöhung der Aufwandsentschädigungen rund 200 000 Euro im Jahr mehr zahlen als zuvor.
Bei den Gremien geht es um etwas mehr als 9000 Euro Mehrkosten gegenüber 2019 – dem Jahr, bevor Corona die meisten Sitzungen hat ausfallen lassen. Laut einer Auflistung der Stadt lagen die Kosten 2019 bei knapp 109 000 Euro - und sie sollen 2021 bei 118 000 Euro liegen.
Dafür hat die Stadt aber im Corona-Jahr nur 50 000 bis 60 000 Euro an Sitzungsgeldern ausgegeben – also nur die Hälfte der veranschlagten Kosten. Mögliche Ausfälle von Sitzungen wegen Corona sind in der Rechnung für 2021 noch nicht berücksichtigt.
Für den Bund der Steuerzahler und dessen Haushaltsexperten Markus Berkenkopf ist das Anwachsen von Gremien und der Kosten in der Folge ein Grund zur Forderung nach einer Reform des Wahlrechts. Das sei aber sicher nicht leicht. Bisherige Versuche seien immer gescheitert.
Klaus Jürgen Reese, Fraktionsvorsitzender der SPD, meint aber, dass man Ausgleichsmandate nicht verhindern könne ohne Direktmandate abzuschaffen und damit der Politik die lokalen Gesichter zu nehmen. „Dann könnte man nur über eine Liste wählen lassen“, sagt er. Da wäre er „absolut dagegen“.
Aus seiner Sicht wäre der Rat nur zu verkleinern, wenn man die Grundgröße reduzieren würde – aber das wäre einer Großstadt wie Wuppertal nicht angemessen. Die 66 vorgesehen Plätze seien angemessen für die 360 000 Einwohner.
Ratssaal muss umgebaut werden, Pläne gibt es noch nicht
Dabei hat die Größe des Rats nicht nur Folgen für die Gremiengrößen. Wegen des Zuwachses an Sitzen muss der Ratssaal umgebaut werden. Die Stadt hat aktuell noch kein Konzept dafür, sagt Kämmerer und Stadtdirektor Johannes Slawig. Ihm zufolge habe der Denkmalschutz einer Änderung der Möblierung widersprochen, kleinere Tische einzusetzen sei unmöglich, und man müsse daher über teure, bauliche Veränderungen nachdenken. Denn mehr Platz ließe sich nur über eine größere Fläche auf einer Ebene gewinnen – also wenn man die Tribünen für Presse oder Zuschauer umbaue. Unter den Erhöhungen befänden sich aber Technik und Lüftung, was zu weiteren Kosten führen würde.
Abgesehen vom Rat müssten aber wegen der größeren Gremien keine weiteren Änderungen vorgenommen werden, versichert Slawig.
