Offen gesagt Düsentrieb statt Robin Hood
Wuppertal. Städte wie Wuppertal haben es nicht leicht. Immer ist die finanzielle Decke zu kurz. Zieht das Soziale, friert der Sport, reißt der Sport am Textil, wird der Kultur kalt. Kämmerer solcher Städte sind nicht zu beneiden.
Sie müssen ständig nach neuen Einnahmequellen suchen. Der eine ist dabei besonders findig, Wuppertals Stadtkämmerer Johannes Slawig nicht. Er hat beim Stadtrat einen Vorratsbeschluss beantragt, durch den er die Grundsteuer B auf Wohneigentum um 100 Punkte anheben kann, falls der Bund der Stadt nicht genügend Geld für Unterbringung und Integration von Flüchtlingen überweist. Also wird die Grundsteuer B erhöht. Das ist für alle ein schlechtes Signal, die sich die eigenen vier Wände vom Munde abgespart haben. Es trifft aber auch Mieter, weil die Steuern auf die Nebenkosten umgelegt werden. Hin wie her: Es ist, um es mit dem SPD-Granden Franz Müntefering zu sagen, Mist.
Und als ob das nicht genug wäre, schwingen sich nun auch noch die Grünen auf, den Bürger zu melken. Ihnen sind die Kindergartengebühren ein Dorn im Auge. Da die Kosten aber nun einmal da sind und gedeckt werden müssen, ist nun die Frage, wer bezahlt wie viel. Robin Hood war auch ein Grüner, zumindest trug er der Legende nach gern grün. Womöglich stand er also Pate für die glorreiche Idee, den vermeintlich reichen Wuppertalern einfach mehr Geld für den Kindergarten abzuverlangen, damit Familien mit niedrigeren Einkommen weniger bezahlen. Von diesem Vorschlag ist allerdings nur der zweite Teil gut.
Wer sich im Familienleben ein bisschen auskennt, der weiß, dass Einkommen relativ ist. 70 000 Euro pro Jahr sind beispielsweise für einen Alleinstehenden oder ein Paar ohne Kinder sicher sehr auskömmlich. Wer aber zwei oder gar drei Kinder hat, der muss unter Umständen sogar auch bei 80 000 Euro Jahreseinkommen vom Nettoverdienst so manchen Euro umdrehen, um über die Runden zu kommen. Wenn dieser Haushalt nun auch noch deutlich mehr für den Platz eines seiner Kinder in einer Tageseinrichtung und obendrein noch mehr Grundsteuer auf das noch lange nicht bezahlte Reihenhäuschen ausgeben muss, dann wird es bitter. Dann drängt sich vielleicht die Frage auf, ob Wuppertal noch der richtige Wohnort ist.
Ach, machte doch Daniel Düsentrieb die Steuer- und Gebührenpolitik in Wuppertal. Der käme bestimmt auf die Idee, es mal umgekehrt zu versuchen. Wie wäre es, die Grundsteuer B in der Hoffnung zu senken, dass sich mehr junge Familien für ein Eigenheim im schönen Wuppertal entscheiden? Wie wäre es mit niedrigeren statt höheren Kindergartengebühren, damit Familienplanung vielleicht auch ohne Taschenrechner und Gehaltserhöhung funktionieren kann? Nicht finanzierbar? Doch. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Wer wüsste das besser als eine Stadt, die mitten in der Depression mutig ihr größtes, teuerstes und bestes Projekt in Angriff genommen hat?
Und dann gäbe es mittelfristig vielleicht mehr gut situierte Bürger, die ihr vielleicht sogar in Köln oder Düsseldorf verdientes Geld unter der Schwebebahn ausgeben. Nicht auszudenken, dass der Stadtrat es dann auch noch riskierte, die Gewerbesteuer zu senken. Was wäre das alles für ein Signal an Menschen und Unternehmen: Kommt nach Wuppertal — hier lässt es sich günstig schön im Grünen leben und Geld verdienen. Ja, ja, schon gut. Aber man wird doch wohl noch träumen dürfen.
Das Erwachen ist böse. Am Eingang zur Stadt lauert Robin Hood, der phantasielose grüne Umverteiler. Wenn der fertig ist, dann ist der Kreis Mettmann voller — und in Wuppertal keine Kaufkraft mehr. Schade. Wieder eine Chance vertan.
