Wuppertal Hängepartie für die Seilbahn in Wuppertal
In den Fraktionen gibt es offenbar noch viel Beratungsbedarf rund um die Seilbahn. Dass der Rat schon in seiner Sitzung am 15. Mai entscheidet, ist sehr fraglich.
Wuppertal. Soll künftig eine Seilbahn auf Wuppertals Südhöhen schweben? Eigentlich sollte der Rat in seiner Sitzung am 15. Mai den Grundsatzbeschluss dazu treffen. Doch es sieht nicht danach aus. In den Fraktionen gibt es noch viel Beratungsbedarf. In Sondersitzungen wollen sich die Politiker noch einmal mit den Argumenten für und gegen das Projekt beschäftigen.
„Wir beraten noch intensiv“, sagt Michael Müller, Vorsitzender der CDU-Fraktion. Es gebe viele Aspekte zu bedenken. „Ich glaube nicht, dass es in der Mai-Sitzung schon zu einer Entscheidung kommt.“ Auch Klaus Jürgen Reese, Vorsitzender der SPD-Fraktion, hatte schon darauf hingewiesen, dass die Politiker sich nicht auf einen Termin festlegen wollen. „Wir haben uns vorgenommen, ausführliche Gespräche zu führen. Die Entscheidung hängt davon ab, ob diese abgeschlossen sind. Sorgfalt geht vor Eile — das gilt auch für die Politik.“ Beide Fraktionschefs sind zuversichtlich, dass ihre Fraktionen jeweils zu einer einheitlichen Meinung kommen. Dass es zu einer namentlichen Entscheidung kommt, glauben sie nicht.
Alexander Schmidt, Chef der FDP-Fraktion, ist nicht so zuversichtlich: „Ich wüsste nicht, wie eine Abstimmung in der Fraktion ausfallen würde.“ Er erinnert daher an den Antrag seiner Partei für einen freiwilligen Ratsbürgerentscheid. Dieser war in der Februar-Sitzung verschoben worden. Bei einem so emotionalen Thema wie der Seilbahn sollten alle Bürger an der Entscheidung beteiligt sein. Nach dem Vorschlag der FDP soll der Bürgerentscheid parallel mit der Bundestagswahl im September stattfinden. Die Verzögerung um einige Monate falle bei der Größe des Projekts nicht ins Gewicht. An den Ausgang des Bürgerentscheids wäre der Rat dann gebunden.
Einen solchen Rats-Bürgerentscheid hatten schon ein Jahr zuvor die Linken vorgeschlagen. Gunhild Böth, eine der Fraktionsvorsitzenden: „Wir glauben, das Thema ist noch nicht entscheidungsreif.“ Unklar seien die tatsächliche Finanzierung sowie die Auswirkungen auf den Nahverkehr. Es fielen auch Busse weg, die nichts mit der Seilbahn zu tun haben. Zahlreiche Fragen hätten auch die Beteiligten am Bürgergutachten gehabt. „Ich glaube, die Bürger wissen nicht genug.“ Ein Ratsbürgerentscheid werde dazu führen, dass die Menschen sich besser informieren.
Einem solchen Bürgerentscheid kann auch Marc Schulz, einer der Fraktionschefs der Grünen, etwas abgewinnen. „Wuppertal hat in Sachen Bürgerentscheid noch Nahholbedarf.“ Die Partei stehe der Seilbahn grundsätzlich positiv gegenüber. Aber die Fakten lägen ja erst seit kurzem vor. Schulz kann sich dennoch vorstellen, dass die Grünen am 15. Mai bereit wären. Der Beratungsbedarf der anderen Fraktionen zeige aber, wie schwierig die Entscheidung sei.
Die Initiative Pro Seilbahn fühlt sich bestätigt: „Die Zahlen zeigen ja, dass das Projekt wirtschaftlich ist“, so der Vorsitzende Peter Vorsteher. Ganz anderer Meinung sind die Kritiker. Marc Gennat von der Initiative Seilbahnfreies Wuppertal stellt fest: „Ich glaube nicht, dass der Rat entscheidet. Die Faktenlage ist zu dünn.“ An vielen Stellen seien vorgelegten Zahlen zu hinterfragen, so sähen sie keine Verkürzung der Reisezeit, dagegen eine Einschränkung des Busverkehrs. Gennat ist überzeugt, dass der Rat seine Entscheidung verschieben wird.
