Kinder-Betreuung: Mehr Geld für Wuppertals Einrichtungen?
Die Stadt hofft auf weitere Mittel vom Land.
Wuppertal. An sich sind sich beim Thema Kleinkinderbetreuung derzeit alle einig: Für Kinder unter drei Jahren sollen ausreichend Betreuungsplätze bereitstehen, auch in Wuppertal. "Es gibt in diesem Jahr mehr Plätze für diese Altersgruppe", sagt Sozialdezernent Stefan Kühn (SPD).
Im aktuellen Kindergartenjahr stehen rund 2200 Plätze für Unter-Dreijährige zur Verfügung - eine Steigerung von rund 200 Plätzen gegenüber dem Vorjahr. "Aber es sind immer noch zu wenig."
Das Problem ist die Finanzierung. Gegenwärtig werde der Ausbau der Betreuungsplätze nicht ausreichen, um den Rechtsanspruch ab 2013 in Wuppertal zu erfüllen, befürchtet der Sozialdezernent. Und das liege zu einem Großteil auch an ausstehenden Geldern des Bundes.
Derzeit klagt die Stadt gegen den Bund, um mehr Geld für die Betriebskosten zu erhalten. "Es bestehen gute Chancen, dass wir den Prozess gewinnen", sagte Kühn jetzt den Stadtteilpolitikern der Bezirksvertretung (BV) Oberbarmen.
Vor dem Hintergrund, dass aufgrund des erweiterten Anspruchs Geld für alle Kinder bereitstehen müsse, zeichne sich womöglich auch in der Rechtsprechung ein Umdenken ab. Wichtig sei, "dass das Geld des Bundes 1:1 an die Kommunen weitergegeben wird", so Kühn.
Stefan Kühn, Sozialdezernent, zur Klage gegen den Bund. Wuppertal will mehr Zuschüsse für die Kita-Betriebskosten erreichen.
In Wuppertal gehe es dabei um rund vier Millionen Euro jährlich. Bei den Investitionskosten hofft Kühn auf Nachzahlungen in Höhe von 3,8 Millionen Euro für die Stadt. In einem ersten Schritt seien insgesamt 500.000 Euro für neun Kitas in Wuppertal bereitgestellt worden. Man erwarte weitere Bewilligungsbescheide.
Eine gute Nachricht gab es Anfang der Woche, so der Sozialdezernent: "100.000 Euro für die städtischen Kitas - ein Dankeschön an das Land für die Auszahlung der Investitionskosten und die Durchreichung der von der alten Landesregierung vorenthaltenen Bundesmittel."
